Spannung um Tiktoks Schicksal in den USA: Auf das nächste Kapitel warten
Die Kontroverse um Tiktoks Zukunft in den USA erreicht einen dramatischen Höhepunkt, denn die Zeit für einen potenziellen Verkauf der Video-App läuft ab. Will der Betreiber die Plattform nicht vom US-Markt nehmen müssen, fordert er von der Regierung Straffreiheit für seine Technologiepartner, sodass diese weiterhin mit Tiktok kooperieren können. Obwohl das Weiße Haus bisherige Sicherheitsgarantien als ausreichend betrachtet, schließt es weitere Schritte nicht aus.
Im Mittelpunkt des Konflikts stehen Befürchtungen, die chinesische Regierung könnte durch Tiktok auf amerikanische Nutzerdaten zugreifen und Einfluss ausüben. Für Bytedance, Tiktoks Mutterkonzern aus China, tickt die Uhr: Laut US-Gesetz besteht die Verpflichtung, sich innerhalb von 270 Tagen von Tiktok zu trennen. Misslingt dies, droht die Entfernung der App aus den amerikanischen App-Stores von Apple und Google sowie der Verlust des Zugangs zu entscheidender technischer Infrastruktur.
Die Tech-Partner des Unternehmens wittern finanzielle Gefahren, sobald das Gesetz in Kraft tritt. Sie befürchten immense Strafen, sollte die Unterstützung von Tiktok nicht gestoppt werden. Die Regierung unter Präsident Joe Biden hat klargestellt, dass die Durchsetzung des Gesetzes in die Hand des künftigen Präsidenten Donald Trump gelegt werde. Auch das Justizministerium signalisiert, dass die Umsetzung dieser Maßnahme schrittweise erfolgen würde. Tiktok drängt jedoch auf eine schnelle Zusicherung, um seinen Partnern rechtliche Sicherheit zu verschaffen.
Der Umstand, dass Donald Trump die Amtsgeschäfte erst am Montag nach Ablauf der Frist aufnehmen wird, führt zu einer spannungsgeladenen Zwischenzeit, in der noch Bidens Administration zuständig bleibt. Eine mögliche Verlängerung dieser Frist um 90 Tage ist nur bei laufenden Verkaufsverhandlungen vorgesehen. Bislang zeigte sich Bytedance allerdings nicht bereit, die App abzustoßen.
Hervorzuheben ist zudem, dass Bytedance trotz des umfangreichen internationalen Investorenanteils aufgrund des Firmensitzes in Peking den chinesischen Regulierungsvorgaben unterliegt. Bei einem Verkauf könnte Peking aufgrund der in China entwickelten spezifischen Software des Algorithmus mitreden, was die Komplexität eines möglichen Deals erhöht. Gerade erst verlor Tiktok einen juristischen Kampf vor dem Obersten Gericht der USA, bei dem es nicht gelungen war, das Gesetz zum Eigentümerwechsel als Verstoß gegen die Redefreiheit anzufechten.
