Siemens fordert höheres Reformtempo

Erlangen - Siemens-Chef Roland Busch fordert ein höheres Reformtempo. "Wir haben keine Zeit mehr. Die deutsche Wirtschaft verliert jeden Tag an Wettbewerbsfähigkeit", sagte Busch dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe) anlässlich der Grundsteinlegung für einen neuen Technologie-Campus am Montag in Erlangen. In mehreren Abschnitten sollen dort insgesamt 500 Millionen Euro investiert werden. "Wir investieren. Jetzt muss die Regierung schnell in die Umsetzung der Strukturreformen gehen."

Busch sieht die Modernisierung des Standorts Erlangen als Leuchtturmprojekt für die Initiative "Made for Germany". Mehrere Dutzend Unternehmen hatten zugesagt, in den nächsten Jahren mehr als 600 Milliarden Euro in Deutschland zu investieren. Im Gegenzug forderte die Initiative die Bundesregierung zu Wirtschaftsreformen auf.

Die Forderungen der Wirtschaft seien dabei im Grunde deckungsgleich mit dem Koalitionsvertrag, sagte Busch. Doch gehe es viel zu langsam voran. Notwendig seien Arbeitsmarkt- und Sozialreformen. "Gerade der Mittelstand leidet stark darunter, dass wir zu viel für das zahlen müssen, was am Ende an Leistung erbracht wird." Hinzu kämen zu wenig Arbeitsstunden und zu viele Krankentage im Vergleich zu anderen Ländern. Zugleich drücke das Bürgergeld Menschen aus der Arbeit, die arbeiten könnten.

Busch sagte weiterhin, das Geld aus dem Sondervermögen Infrastruktur müsse auch tatsächlich für zusätzliche Investitionen verwendet werden und nicht, um Haushaltslöcher zu stopfen.