Schwesig betont Bedeutung der Prävention
Berlin (dpa) - Angesichts der fremdenfeindlichen Vorfälle in Clausnitz und Bautzen hat Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) die Wichtigkeit der Prävention von Rechtsextremismus hervorgehoben.
Deshalb habe das Ministerium schon Ende vergangenen Jahres die Forderung nach einer Verdoppelung der dafür vorgesehenen Mittel von 50 Millionen Euro in 2016 auf 100 Millionen Euro pro Jahr in die Haushaltsverhandlungen eingebracht, sagte ihre Sprecherin Verena Herb der Deutschen Presse-Agentur.
Der «Passauer Neuen Presse» sagte Herb: «Es gibt viele zivilgesellschaftliche Initiativen und Projekte, die sich in den Kommunen gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit einsetzen: Wir müssen sie bei ihrer Arbeit unterstützen und weiter stärken.»
Die Ministerin ist derzeit im Mutterschutz. In Clausnitz waren Flüchtlinge bei ihrer Ankunft vor einer Unterkunft vergangenen Donnerstag von einem feindseligen Mob empfangen worden. Am Wochenende bejubelten zudem Schaulustige einen Brand in einer geplanten Flüchtlingsunterkunft in Bautzen. Dabei wurde auch die Feuerwehr behindert.
