Schweden sieht keinen Grund für Nato-Verhandlungen mit Ungarn nach Ratifizierung durch die Türkei
Der Weg für Schwedens Nato-Mitgliedschaft ist endlich geebnet: Nach anderthalbjähriger Blockade hat die Türkei die erforderlichen Beitrittsprotokolle offiziell ratifiziert. Doch während Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson diese Zustimmung als "Arbeitssieg" feiert, scheint das Thema Verhandlungen mit Ungarn nun vorerst vom Tisch zu sein.
Kristersson betont, dass Schweden zwar bereit sei, über die Zusammenarbeit als Nato-Mitglied zu diskutieren, jedoch keine Verhandlungen über die Nato-Mitgliedschaft selbst führen könne. Dieser Standpunkt wird deutlich, als Kristersson erklärt: "Wir können nicht über die Nato-Mitgliedschaft verhandeln. Dagegen können wir diskutieren, wie wir am besten als Nato-Mitglieder zusammenarbeiten." Es bleibt abzuwarten, wie Ungarn auf diese klare Aussage reagieren wird.
Der ungarische Regierungschef Viktor Orban hatte Kristersson zuvor zu einem Besuch in Ungarn eingeladen, um über den Beitritt zur Nato zu verhandeln. Orban beteuerte zudem, dass seine Regierung die schwedische Mitgliedschaft in dem Verteidigungsbündnis unterstütze und die Ratifizierung vorantreiben wolle. Kristersson signalisierte daraufhin grundsätzliches Interesse an einem Treffen in Budapest, stellte jedoch zunächst ein Treffen auf dem EU-Gipfel in Brüssel am kommenden Donnerstag in Aussicht.
Nun macht Kristersson jedoch deutlich, dass es nichts mehr gibt, worüber man bei der Nato-Mitgliedschaft "verhandeln" müsse. Er betont, dass er gerne nach Budapest reisen möchte, um über verschiedene Angelegenheiten zu sprechen. Doch zunächst stehe der EU-Gipfel in Brüssel an, wo mit den Diskussionen begonnen werden könne.
Trotz der positiven Entwicklung und der erreichten Ratifizierung durch die Türkei bleibt noch eine letzte Hürde in Form der Ratifizierung durch Ungarn. Kristersson möchte daher kein konkretes Datum für den Beitritt nennen, betont jedoch, dass Schweden "sehr bald" ein vollwertiges Nato-Mitglied sein werde. (eulerpool-AFX)
