Scholz verfehlt Impfziele deutlich
Berlin (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sein Ziel verfehlt, bis Ende Januar 80 Prozent der Bevölkerung mindestens einmal gegen Corona zu impfen. Das räumte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag ein.
Die am Montag vom Robert Koch-Institut (RKI) veröffentlichte Quote zum 30. Januar lag bei 75,8 Prozent. Ein zweites Impfziel für Ende Januar hatte Scholz bereits vor einer Woche aufgegeben: 30 Millionen Impfungen wollte er von Weihnachten bis Ende Januar erreichen. Seit dem 26. Dezember wurden nach den RKI-Zahlen aber nur gut 17,3 Millionen Erst-, Zweit- und Drittimpfungen verabreicht (Stand 30. Januar) - also etwas mehr als die Hälfte.
Impftempo vom Dezember nicht mehr erreicht
In den Impfzahlen ist der 31. Januar noch nicht berücksichtigt, und es kann auch noch Nachmeldungen geben. Die Tageswerte für die Impfungen insgesamt lagen seit Jahresanfang aber nie über einer Million. Der Höchstwert wurde am 12. Januar mit rund 871.000 erreicht. In den Wochen vor Weihnachten wurden teilweise noch mehr als eine Millionen Menschen pro Tag geimpft.
«Diese Dynamik hat sich über die Weihnachtsfeiertage verlangsamt und ist auch mit dem Jahresbeginn nicht wieder in dem Maße gestiegen, wie wir uns das erhofft haben», sagte Hebestreit. «Da muss man ganz klar sagen: Das Ziel, bis zum 31. Januar 80 Prozent der Bevölkerung mindestens mit einer Impfung zu versehen, ist verfehlt worden.»
Genau genommen hat Scholz sogar noch ein weiteres Impfziel verfehlt. Die geplante Impfpflicht sollte nach seinen Vorstellungen schon «ab Anfang Februar, Anfang März» gelten. So hatte er es jedenfalls Ende November vorgeschlagen. Schon jetzt steht aber fest, dass der Bundestag nicht vor März darüber entscheiden wird. Danach muss der Bundesrat noch darüber befinden. Vor dem Sommer wird die Pflicht kaum gelten.
Zugänglichere Impfangebote
Neben der allgemeinen Impfpflicht seien auch zugänglichere Impfangebote nötig, sagte die designierte Grünen-Chefin Ricarda Lang am Montag. Ansatz müsse sein: «Der Impfstoff muss zu den Menschen kommen, nicht die Menschen zum Impfstoff.» Sie betonte auch: «Ich würde mir wünschen, dass man in der Ansprache, glaube ich, etwas weniger den moralischen Zeigefinger und etwas mehr den Grund, warum wir das alle tun, also auch die Rückkehr zur gesellschaftlichen Freiheit, ins Zentrum stellt.»
Scholz hatte die Bekämpfung der Corona-Pandemie in seiner Regierungserklärung zum Amtsantritt zur Chefsache erklärt. Ein erstes Impfziel, dass er Mitte November 2021 bis Ende des Jahres ausgegeben hatte, wurde am 26. Dezember vorzeitig erreicht: 30 Millionen Impfungen. Zu diesem Zeitpunkt hatte der Kanzler sich schon die zweiten 30 Millionen bis Ende Januar zum Ziel gesetzt - und obendrein noch die Impfquote von 80 Prozent. Letzteres sollte zuerst schon bis zum 7. Januar erreicht werden, dann bis zum 31. Januar. Auch daraus wurde nichts. Scholz' langfristiges Ziel ist eine Quote von 90 Prozent, für die er allerdings kein Datum genannt hat.
Das RKI meldete am Montag 78.318 Neuinfektionen innerhalb eines Tages. Vor einer Woche waren es 63.393. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz stieg auf 1176,8 nach 1156,8 am Vortag und 840,3 in der Vorwoche. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet Mitte Februar mit dem Höhepunkt der aktuellen Infektionswelle. Am 16. Februar sind auch die nächsten Corona-Krisenberatungen von Scholz und den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder geplant.
Mehr Anstrengungen gefordert
Das RKI weist grundsätzlich seit längerem darauf hin, dass die ausgewiesenen Zahlen als Mindestimpfquoten zu verstehen sind. Eine hundertprozentige Erfassung durch das Meldesystem könne nicht erreicht werden. Das RKI geht davon aus, dass die tatsächliche Impfquote bis zu fünf Prozentpunkte höher liegt als auf dem Dashboard angegeben.
Nicht geimpft sind der Statistik zufolge 24,2 Prozent, insgesamt 20,2 Millionen Menschen. Darunter sind aber auch vier Millionen Kinder im Alter bis zu vier Jahren, für die bisher noch kein zugelassener Impfstoff zur Verfügung steht.
Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen sagte dazu: «Wir kommen in Deutschland erkennbar nicht mit genügend Tempo vom Fleck.» Es seien auch von Ländern und Kommunen noch intensivere Anstrengungen nötig, damit sich mehr bisher ungeimpfte Menschen impfen lassen. Dahmen sprach sich vor diesem Hintergrund erneut für eine konsequente Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Gesundheitswesen und die zügige Vorbereitung einer allgemeinen Impfpflicht aus. Über deren Einführung und Ausgestaltung wird derzeit kontrovers diskutiert.
