Scholz stellt Vereinfachungen für Landwirte in Aussicht: Bürokratieabbau im Fokus
In einem Bürgergespräch in Emmendingen betonte Bundeskanzler Olaf Scholz die Absicht der Bundesregierung, der Landwirtschaft durch weniger Bürokratie besser zu Diensten zu sein. Die Komplexität der bestehenden Regularien soll verringert werden. 'Unser Ziel ist es, den oft zitierten Dschungel an Vorschriften zu lichten', erklärte Scholz. Gleichwohl müsse, wer staatliche Fördermittel in Anspruch nehme, weiterhin mit entsprechenden Formalitäten rechnen. Scholz versprach zwar keine vollständige Abschaffung der Formularpflicht, jedoch eine entschlackte Dokumentation.
Im Zuge der aufgekommenen Bauernproteste rückt insbesondere die Diskussion um die geplanten Kürzungen der Zuschüsse für Agrardiesel in den Fokus. Die Proteste reflektieren den Unmut in der Branche über die Agrarpolitik der Regierung. Scholz unterstrich, dass Landwirtschaft nicht ausschließlich auf Zulagen und Subventionen angewiesen sein sollte, sondern sich als wirtschaftliches Unternehmen verstehen müsse. Ferner sollten Landwirte nicht lediglich auf den Erhalt der Landschaft reduziert werden: 'Wir sehen die Landwirtschaft nicht als reine Naturparkverwaltung', sagte der Kanzler und unterstrich damit die wirtschaftliche sowie kulturelle Bedeutung des Berufsstandes.
Mit einer Hinwendung zu modernen Technologien wie der Künstlichen Intelligenz könnten zukünftig bürokratiearme Verfahren entwickelt werden, die es den Landwirtinnen und Landwirten erlauben, effizienter zu arbeiten und staatliche Anforderungen einfacher zu erfüllen. (eulerpool-AFX)
