Sarkozy und Merkel «bekräftigen Engagement» für Euro

Berlin/Paris (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy haben gemeinsam ihr Engagement zur Stabilisierung der Finanzmärkte bekräftigt.

Die von den Staats- und Regierungschefs des Euro-Währungsgebiets und von den Institutionen der Europäischen Union am 21. Juli gefassten Beschlüsse sollten rasch vollständig umgesetzt werden, hieß es in dem am Sonntagabend in Berlin und Paris verbreiteten Kommuniqué beider Regierungschefs. Bis Ende September sollen dann auch die Parlamente den Maßnahmen zugestimmt haben.

Zunächst hatte es geheißen, Sarkozy und Merkel wollten in der Schuldenkrise erst einmal Ruhe bewahren und keine weiteren Erklärungen veröffentlichen. Nach den vergleichsweise guten US-Arbeitsmarktzahlen, die am Freitag veröffentlicht wurden, solle nun Montag und Dienstag die Entwicklung an den Börsen beobachtet werden, bevor über weitere Schritte entschieden werde, schrieb das französische «Journal du Dimanche».

Am 21. Juli hatte ein Sondergipfel Maßnahmen gegen die Schuldenkrise und gegen drohende Staatspleiten beschlossen. Es kann jedoch erst in Kraft treten, wenn entsprechende Gesetzestexte ausgearbeitet und von den nationalen Parlamenten beschlossen worden sind. Bei dem Gipfel wurde auch ein zweites Hilfspaket für Griechenland in Höhe von 109 Milliarden Euro beschlossen.

Unter anderem wurde beschlossen, die Aufgaben des Krisenfonds EFSF auszuweiten, die den drastischen Anstieg der Kosten für Staatsanleihen Italiens und Spaniens möglicherweise stoppen könnte. Der Fonds soll künftig auch vorsorglich tätig werden dürfen, bevor Euro-Länder in eine wirkliche Krise wie Griechenland, Irland und Portugal geraten. Er soll Kapital in gefährdete Banken einschießen können, auch wenn diese sich in Ländern befinden, für die es kein Hilfsprogramm gibt.

Und vor allem soll der Fonds den Banken risikoreiche Anleihen abkaufen dürfen. Voraussetzung ist, dass die EZB «außergewöhnliche Umstände auf dem Finanzmarkt und Gefahren für die Finanzstabilität» feststellt. Auch müssen alle Euro-Länder zustimmen.

Merkel und Sarkozy verwiesen auf die jüngst von Italien und Spanien angekündigten Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung und zur Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit. Insbesondere das Ziel der italienischen Behörden, einen ausgewogenen Haushalt ein Jahr früher als zuvor anvisiert zu erreichen, sei «von grundlegender Bedeutung».