Rubio: Kein neuer Atomvertrag nur mit Moskau

Washington/Moskau (dpa) - Nach dem Ende des letzten großen nuklearen Abrüstungsvertrags zwischen Russland und den Vereinigten Staaten hat US-Außenminister Marco Rubio einer Neuauflage eine Absage erteilt. «New Start erfüllt seinen Zweck nicht mehr», schrieb er auf X. Stattdessen pocht er auf ein Abkommen, das auch China einbezieht: In einem längeren Beitrag verwies er darauf, dass es in einer «neuen Ära einen neuen Ansatz» brauche. Ein neuer Vertrag müsse nicht nur Russland, sondern auch China als zweite gegnerische Atomgroßmacht involvieren. Auch US-Präsident Donald Trump hatte sich dafür ausgesprochen.

Russlands Ex-Präsident Dmitri Medwedew warf Rubio daraufhin Unehrlichkeit vor. Wenn die USA die Einbeziehung des chinesischen Atompotenzials erreichen wollten, was sei dann mit den Atomwaffen Großbritanniens und Frankreichs, fragte er. «Washingtons Statement bedeutet eins: Es wird nie einen Vertrag unter diesen Bedingungen geben», schrieb der als Vizechef des nationalen Sicherheitsrats in Moskau immer noch einflussreiche Politiker bei X.

Der Kreml hatte zuletzt Bedauern über das Auslaufen des Vertrags geäußert. Für Pekings Position, sich nicht an möglichen künftigen Verhandlungen zu beteiligen, zeigte Moskau Verständnis. Das chinesische Kernwaffenarsenal reiche nicht an das russische oder das US-Potenzial heran, hieß es.

Der bisherige Vertrag New Start war 2010 zwischen den USA und Russland geschlossen worden und lief am Donnerstag offiziell aus. Das Abkommen begrenzte die Zahl der strategischen Nuklearsprengköpfe auf 1.550 Stück für jede Seite, die Zahl der einsatzbereiten Abschussvorrichtungen auf 700.

China habe schnell und intransparent sein Arsenal seit dem Inkrafttreten von New Start ausgeweitet, argumentierte Rubio. «Seit 2020 hat China seinen Bestand an Atomwaffen von etwas über 200 auf über 600 erhöht und wird bis 2030 voraussichtlich über 1.000 Sprengköpfe besitzen», behauptete er. Rubio warnte davor, dass ein Rüstungsvertrag, der China ausklammere, die Vereinigten Staaten «zweifellos weniger sicher» machen würde.

Rubio dämpfte zudem die Erwartungen auf einen baldigen Abschluss eines neuen Abkommens. Früheren Abkommen seien jahrelange Verhandlungen vorangegangen - und das, obwohl nur zwei Großmächte involviert wurden.