Rompuy fordert mehr Einsatz für Wachstum
Nach einem Treffen in Madrid versicherten EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, der bis Ende Juni amtierende spanische Ratsvorsitzende und Regierungschef José Luis Zapatero sowie Van Rompuy, eng zusammenzuarbeiten und gegenseitige Blockaden zu vermeiden.
«Wir brauchen mehr wirtschaftliches Wachstum jetzt und in der Zukunft, um die europäische Lebensart zu bewahren. Das ist eine Frage des Überlebens und wir werden das schaffen», sagte Van Rompuy.
Seit dem ersten europäischen Wachstumsprogramm - der sogenannten Lissabon-Strategie von 2000 - habe sich mit der Wirtschaftskrise und mit der Veränderung der globalen Machtverhältnisse viel ereignet. «Europa ist jetzt stärker in der Defensive als vor ein paar Jahren.» Er fügte hinzu: «Wir können unser Sozialmodell nicht mit diesem geringen Wachstum finanzieren.»
Van Rompuy unterstützte die Forderung Zapateros und Barrosos nach einem neuen Wachstumsprogramm bis zum Jahr 2020. Er werde für einen EU-Sondergipfel am 11. Februar entsprechende Vorschläge machen. Zurückhaltend äußerte er sich jedoch zu der Forderung Zapateros nach verpflichtenden Zielen und nach Sanktionen gegen Staaten, die diese Ziele nicht erfüllen. «Herr Zapatero ist da zu Recht sehr ehrgeizig. Wir alle müssen in dieser Frage sehr ehrgeizig sein. Aber ich werde Anfang Februar meine eigenen Vorschläge machen.»
Zapatero sagte, Europa müsse gemeinsam für Wachstum kämpfen, um «ein besseres Leben für die europäischen Bürger zu erreichen». Ebenso wie Barroso sagte auch Van Rompuy, es sei wichtig, dass das Wachstumsprogramm zur Chefsache gemacht werde. «Die Chefs sollten sich von Anfang an mit dem Programm 2020 identifizieren. Das ist gut für spätere Umsetzung.» Barroso mahnte: «Das muss eine Strategie zur Wahrung der Interessen Europas werden. Es ist wichtig, dass die Staats- und Regierungschefs das als ihre eigene Strategie betrachten.»
Die drei Politiker versicherten, es gebe keine Konflikte zwischen dem durch den Lissabon-Vertrag neu geschaffenen Posten Van Rompuys und dem alle sechs Monate «rotierenden» Ratspräsidenten eines EU-Landes. Es gehe nicht darum, wer das Telefon abhebe, wenn die Welt nach Europa verlange, sagte Van Rompuy: «Die Welt ist komplizierter.» Im Krisenfall werde er als erstes eine Sondersitzung des EU-Gipfels einberufen. Es gehe nicht um einsame Entscheidungen. Zapatero spreche alle wichtigen politischen Erklärungen zuvor mit ihm - Van Rompuy - ab. «Und wenn ich einen Vorschlag mache, dann tue ich das in Absprache mit der spanischen Präsidentschaft.» Zapatero bestätigte: «Die Rollen sind klar verteilt.»
