Rasmussen für NATO-Verhandlungen mit Taliban
Am Dienstag wird er erstmals ein Treffen des Nordatlantikrats leiten. Der 61 Jahre alte Niederländer de Hoop Scheffer hatte den Posten seit Januar 2004 inne. Seitdem ist das Nordatlantische Verteidigungsbündnis von 19 auf 28 Mitglieder angewachsen.
Wichtigste Herausforderung auch für den neuen zivilen NATO-Chef bleibt Afghanistan. Dort leitet die NATO die internationale Schutztruppe ISAF mit 64 500 Soldaten und muss in den nächsten Wochen die Präsidentenwahlen sichern. Außerdem rechnen Experten mit einer Herbstoffensive der radikalislamischen Taliban. Rasmussen wird sich auch darum bemühen müssen, die Truppenstärke halten zu können. Der frühere dänische Regierungschef muss sich auch dem Kampf gegen die Seeräuberei vor dem Horn von Afrika stellen. Die NATO plant einen längeren Einsatz vor der Küste Somalias.
Außerdem schwelt ein Konflikt mit Russland um den von Georgien und der Ukraine angestrebten NATO-Beitritt der beiden ehemaligen Sowjetrepubliken. Auf der Agenda steht auch die praktische Umsetzung der Rückkehr Frankreichs in die Kommandostruktur des Militärbündnisses und die Ausarbeitung eines neuen «strategischen Konzepts». Es definiert die grundsätzlichen Aufgaben, Ziele und Perspektiven der 1949 gegründeten NATO. Das letzte wurde 1999 verabschiedet.
Mit Blick auf den Konflikt in Afghanistan trat der neue NATO-Generalsekretär für Verhandlungskontakte der Allianz mit radikalislamistischen Taliban-Gruppen ein. Der Kopenhagener Zeitung «Politiken» sagte Rasmussen: «Es gibt unter den Taliban Gruppen, mit denen man bei dem Versuch, Versöhnung in Afghanistan zu schaffen, sprechen kann.» Es sei aber auch klar, dass es einen harten Kern gebe, der nur Respekt vor militärischer Macht habe und für Vereinbarungen nicht infrage komme. Als weiteres wichtiges Ziel nannte Rasmussen Vereinbarungen zwischen NATO und EU zur Zulassung von Kooperation zwischen der internationalen ISAF-Einheit in Afghanistan sowie von der EU entsandter Polizeikontingente.
Rasmussen kündigte an, er wolle «sehr bald in die Türkei reisen». Dem Sender Deutsche Welle sagte er in einem Interview: «Ich will konkrete Initiativen ergreifen, um die Partnerschaft und die Zusammenarbeit mit muslimischen Ländern zu stärken.»
