Politisches Erdbeben in Portugal: Minderheitsregierung stürzt nach nur einem Jahr
Die politische Landschaft in Portugal erlebt einen unerwarteten Umbruch, nachdem Ministerpräsident Luís Montenegro seine Vertrauensfrage im Parlament in Lissabon klar verloren hat. Die konservative Minderheitsregierung, die er vor weniger als einem Jahr anführte, musste sich dem Druck der Opposition beugen, die den Regierungschef mit Vorwürfen eines Interessenkonflikts um ein Familienunternehmen in die Ecke trieb.
Nun steht das Land vor seiner dritten vorgezogenen Parlamentswahl seit 2022. Präsident Marcelo Rebelo de Sousa steht vor der Entscheidung, entweder einen neuen Regierungschef aus den Reihen der Demokratischen Allianz zu ernennen oder Oppositionsführer Pedro Nuno Santos von der Sozialistischen Partei mit der Regierungsbildung zu betrauen. Die Auflösung des Parlaments und die Ausschreibung von Neuwahlen scheinen jedoch der wahrscheinlichere Weg zu sein.
Mitten in der Krise kündigte Rebelo de Sousa bereits mögliche Neuwahlen für Mai an, um dem politischen Stillstand ein Ende zu bereiten. Während Portugal sich wirtschaftlich stabil zeigt, irritieren die jüngsten politischen Entwicklungen umso mehr, da Montenegro trotz bestehender Vorwürfe plant, erneut zu kandidieren. Dabei blendet der Politiker die zermürbenden Untersuchungen bewusst aus und setzt auf eine mögliche Wiederwahl.
Trotz unbestätigter Vorwürfe um das Unternehmen Spinumviva, hinter denen persönliche Vorteilnahme stehen soll, weist Montenegro jede Schuld von sich. Unbeeindruckt von den Turbulenzen blickt der entlassene Premier auf eine erneute Kandidatur, gestärkt durch Umfragen, die seiner Allianz ein verbessertes Wahlergebnis voraussagen. Das politische Drama in Portugal geht damit in die nächste Runde – mit potenziell weitreichenden Folgen für das Land und seine Bürger.
