PFAS-Debatte: Wirtschaftsminister gegen pauschales Verbot von „Ewigkeitschemikalien“

Die Wirtschaftsministerkonferenz hat entschieden, sich gegen ein pauschales Verbot der sogenannten Ewigkeitschemikalien PFAS auszusprechen. Nicole Hoffmeister-Kraut, Wirtschaftsministerin von Baden-Württemberg, betonte in diesem Zusammenhang, dass man sich der gesundheitlichen Auswirkungen für Menschen bewusst sei.

Doch ein Verbot könnte schwerwiegende Konsequenzen für verschiedene Produktionssektoren in der EU haben und letztlich wie ein umfassendes Deindustrialisierungsprogramm wirken. Claus Ruhe Madsen, Wirtschaftsminister von Schleswig-Holstein, äußerte nach der zweitätigen Sitzung ebenfalls Bedenken über die aktuell diskutierte EU-Chemikalienregulierung.

Er verwies darauf, dass diese Regelungen in der Chemieindustrie sowie in den damit verknüpften Wertschöpfungsketten durch hohe Kosten, Planungsunsicherheiten und einen Innovationsstau erheblichen Schaden anrichten könnten. Madsen betonte, dass ein undifferenziertes Verbot von PFAS nicht zielführend sei, zumal rund 2000 der 10.000 Substanzen als ungefährlich gelten.

Die PFAS-Chemikalien, bekannt als per- und polyfluorierte Alkylverbindungen, sind nicht natürlichen Ursprungs und zeichnen sich durch ihre außergewöhnlich langlebige Stabilität in der Umwelt aus. Diese Eigenschaften machen sie jedoch auch zur Gefahr, da sie sich mit der Zeit anreichern können und im Verdacht stehen, Krankheiten wie Leberschäden, Nieren- und Hodenkrebs zu verursachen.

Dennoch sind PFAS wegen ihrer einzigartigen Eigenschaften unverzichtbar für eine Vielzahl industrieller und alltäglicher Produkte, von Anoraks über Kochgeschirr bis zu Kosmetikartikeln. Die Debatte über ein rechtliches Verbot dieser Chemikalien, mit speziellen Ausnahmen, hat weitreichende Diskussionen über die mögliche Bedrohung für Hightech-Industrien in der EU ausgelöst.

Zusätzlich sprach die Wirtschaftsministerkonferenz Empfehlungen aus, um die Rahmenbedingungen für die Verteidigungsindustrie zu verbessern. Melanie Leonhard, Wirtschaftsministerin aus Hamburg, hob hervor, dass hier besonders die Optimierung von Auftragsvergaben, zügige öffentliche Beschaffungsverfahren und Investitionen in widerstandsfähige Infrastrukturen - allen voran die Häfen als essenzielle Logistikzentren - entscheidend seien.