Patentstreit: Knipex zieht gegen Lidl vor Gericht

Der renommierte Wuppertaler Werkzeughersteller Knipex hat rechtliche Schritte gegen den Lebensmittelriesen Lidl eingeleitet. Hintergrund ist der Vorwurf, dass Lidl einen Schaltschrankschlüssel der Wuppertaler Firma nachgebaut habe und dabei gegen bestehende Patentrechte verstoßen habe. Knipex-Chef Ralf Putsch bezeichnete das Vorgehen des Discounters in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur als 'schamlos'.

Lidl äußerte sich auf Anfrage der dpa nicht zu den laufenden rechtlichen Auseinandersetzungen und bat um Verständnis für diese Zurückhaltung. Die Vorwürfe sind ernst: Knipex hat den Discounter mit Sitz in Neckarsulm und den Importeur des umstrittenen Werkzeugs offiziell abgemahnt. Man fordert von Lidl die Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung, um den weiteren Verkauf des Schaltschrankschlüssels der Eigenmarke Parkside zu verhindern.

Bei Missachtung droht eine Vertragsstrafe, und es sollen weitere Informationen zu Herstellungsmengen und erzielten Gewinnen offengelegt werden. Der besagte Schaltschrankschlüssel ermöglicht das Öffnen und Schließen von Heizungs-, Sanitär- und anderen technischen Anlagen in Gebäuden. Putsch zeigte sich überrascht von der Dreistigkeit des angeblichen Verstoßes, vor allem weil es sich um ein deutsches Unternehmen wie Lidl handelt.

Bisherige Erfahrungen von Knipex bei Patentverletzungen bezogen sich meist auf Plattformen wie Temu und eBay, sagte er. Knipex wurde 1882 gegründet und hat sich als weltweit führender Spezialist für Zangen etabliert. Stolze 60.000 Stück werden täglich produziert und in über 100 Länder exportiert. Insgesamt gibt das Unternehmen 2600 Menschen Beschäftigung.