Palla vom Aufsichtsrat zur neuen Bahnchefin berufen

Berlin (dpa) - Evelyn Palla ist vom Aufsichtsrat der Deutschen Bahn zur neuen Chefin des Konzerns berufen worden. Das teilte die Deutsche Bahn am Vormittag mit. Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG hatte im Voraus angekündigt, gegen die Südtirolerin stimmen zu wollen. Da eine einfache Mehrheit für ihre Berufung reichte, konnte die Gewerkschaft den Wechsel an der Konzernspitze aber nicht verhindern. 

Palla wird nach dpa-Informationen mit einem Fünfjahresvertrag ausgestattet und wird ihre neue Aufgabe am 1. Oktober beginnen. Sie war bislang Chefin der Regionalverkehrssparte der Deutschen Bahn, DB Regio. Palla wird Nachfolgerin von Richard Lutz, der den Konzern fast acht Jahre lang führte, zuletzt aber keine Trendwende mehr einleiten konnte.

Minister gratuliert

«Evelyn Palla hat mit herausragenden operativen und strategischen Fähigkeiten in führenden europäischen Konzernen und seit 2019 auch bei der Deutschen Bahn bewiesen, dass sie Transformationsprojekte erfolgreich umsetzen kann», teilte Aufsichtsratschef Werner Gatzer mit. «Wir sind fest davon überzeugt, dass der DB mit Evelyn Palla an der Spitze ein erfolgreicher Neustart gelingen und die vom Bundesverkehrsministerium vorgestellte Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene zügig umgesetzt werden kann.» Gatzer dankte Pallas Vorgänger Lutz für dessen langjährige Arbeit im Konzern und an dessen Spitze. 

Von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU), hieß es: «Ich freue mich über die Bestellung von Frau Palla zur neuen Vorstandsvorsitzenden der DB AG und wünsche ihr viel Erfolg. Sie ist eine exzellente Wahl und ich bin davon überzeugt, dass sie die Bahn besser aufstellen und gut durch schwierige Zeiten führen wird.»

Verkehrsminister fordert bei Bahn mehr Zuverlässigkeit

Palla muss sich bei ihrer Arbeit künftig an der neuen Strategie des Bundes orientieren, die Schnieder am Montag vorgestellt hat. Der Fokus liegt darin auf mehr Zuverlässigkeit, mehr Sicherheit und mehr Sauberkeit. Mit drei Sofortprogrammen soll zum Beispiel schon im kommenden Jahr der Komfort für Reisende im Fernverkehr verbessert werden. 

Mit Blick auf die marode Infrastruktur hält der Bund am Konzept der sogenannten Generalsanierungen fest, mit denen bis 2036 rund 40 besonders wichtige und belastete Strecken von Grund auf modernisiert werden sollen. Schnieder will zudem dafür sorgen, dass die für die Infrastruktur zuständige DB InfraGo eigenständiger und unabhängiger vom Gesamtkonzern agieren kann. 

Der Grünen-Vorsitzende, Felix Banaszak, sagt, Palla habe das Potenzial, die Bahn zu sanieren. Unklar bleibe jedoch, wie viel Sanierungsvorhaben und Ausbauprojekte angegangen werden könnten. Nötig seien jetzt «echte Investitionen in die Infrastruktur und ein Deutschlandticket mit einer langfristigen Preisgarantie».

Pünktlichkeitsziele im Fernverkehr werden deutlich gesenkt

Die Pünktlichkeitsziele für die Züge des Fernverkehrs wurden dagegen gesenkt. Nach Vorstellung des Bundes sollen bis Ende 2029 mindestens 70 Prozent der ICE- und IC-Züge pünktlich unterwegs sein. Die Bahn selbst hatte sich dieses Ziel bereits für das kommende Jahr gesetzt - Schnieder hält das für «jenseits aller Realität». Im ersten Halbjahr war mehr als ein Drittel der Fernzüge der Bahn unpünktlich unterwegs.

Mittelfristig soll die Quote laut Verkehrsministerium bei mindestens 80 Prozent liegen, langfristig bei mindestens 90 Prozent. Im Nahverkehr soll die Pünktlichkeit dauerhaft mehr als 90 Prozent betragen. Ein konkreter Zeitraum für diese Ziele geht aus der Strategie nicht hervor. 

EVG-Chef Martin Burkert kritisierte, es gebe einige Widersprüche in Schnieders Strategie. «Im Fernverkehr verlangt man die Wirtschaftlichkeit bis 2028, im gleichen Atemzug verlangt man aber, dass das Flächennetz weiter mit Intercitys und ICE versehen ist», sagte er am Rande der Aufsichtsratssitzung in Berlin. Das widerspreche sich. Es zeige sich nun, dass die Branche mit ihrem Fachwissen nicht ausreichend in die Erarbeitung der Eckpunkte einbezogen wurde. 

Bekommt Schnieder auch seine zweite Wunschpersonalie durch?

Offen ist noch, ob Schnieder auch seinen Wunschkandidaten für die Leitung der DB InfraGo durchbekommt. Der Minister möchte an dieser Stelle Dirk Rompf einsetzen, die EVG will die Berufung aber verhindern. Rompf ist bei der Bahn kein Unbekannter: Er war Netz-Chef unter dem damaligen Konzernvorstand Ronald Pofalla. In dieser Zeit verfiel die Infrastruktur zunehmend, weil zu wenig Geld in den Erhalt investiert wurde.

Dem Vernehmen nach überraschte Schnieder die Branche mit der Präsentation Rompfs - und löste damit Unverständnis und Kritik statt Zuversicht für den Neustart aus. Auch bei der SPD wurde dem Vernehmen nach Kritik daran laut, dass Schnieder die Personalie vorher nicht innerhalb der Bundesregierung abgestimmt hat. Dies müsse nun nachgeholt werden.

Rompf muss vom Aufsichtsrat der DB InfraGo berufen werden, die Sitzung steht in den nächsten Wochen an. Die EVG rechnet sich gute Chancen aus, diese Berufung verhindern zu können. EVG-Chef Martin Burkert geht davon aus, dass für den Manager keine einfache Mehrheit zustande kommen wird, weil auch Vertreter der Arbeitgeberseite im Aufsichtsrat gegen ihn stimmen könnten. 

Die EVG betonte, dass ihre Stimmen gegen Palla vor allem als Stimmen gegen Rompf verstanden werden sollten. Nach Ansicht der Gewerkschaft könne mit Rompf als InfraGo-Chef nicht von einem Neustart bei der Bahn gesprochen werden. Rompf sei in seiner Zeit als Vorstandsvorsitzender der DB Netz «nicht aufgefallen - auch nicht positiv aufgefallen, im Gegenteil. Er hat das Spardiktat massiv durchgezogen und ist mitverantwortlich, dass die Infrastruktur in so einem Zustand ist», sagte Burkert. Sollte Rompf tatsächlich im InfraGo-Aufsichtsrat durchfallen, wäre das auch eine schwere Beschädigung von Minister Schnieder.