OSZE will Dialog über Sicherheit intensivieren
Nach Beratungen auf der griechischen Insel Korfu sagte die griechische Außenministerin Dora Bakogianni am Sonntag weiter, die OSZE sei die einzige Plattform für dauerhaften Frieden und Stabilität. Die Außenminister der 56 OSZE-Staaten wollen sich wieder im Dezember in Athen treffen und diesen Dialog unter dem Namen «Verfahren von Korfu» fortsetzen.
Griechenlands Ministerpräsident Kostas Karamanlis hatte zur Eröffnung des Treffens betont, die Krisen der letzten Zeit, wie etwa der Kaukasuskrieg im August 2008, könnten neue Chancen eröffnen. «Wir müssen jetzt die Krisen in neue Gelegenheiten verwandeln.» Die neue europäische Sicherheit müsse alte und traditionelle Themen wie die Abrüstung aber auch neue wie den Umweltschutz umfassen. Die Wirtschaftskrise sei ein neuer Faktor, der Europa destabilisieren könnte.
Zu den aus Moskau erwarteten Vorschlägen des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew für ein neues Sicherheitssystem in Europa sagte Bakogianni lediglich, niemand habe die Auflösung der NATO gefordert. Auch habe niemand irgendeine Änderung existierender Organisationen vorgeschlagen.
Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn meinte allerdings, Russland sehe nach wie vor die eigene Sicherheit durch die NATO- Erweiterung infrage gestellt. «Wir tasten uns an eventuelle Ergebnisse langsam heran», schilderte er den Versuch, neues Vertrauen zwischen Russland der NATO und der EU aufzubauen. Asselborn erwartet von dem im Juli anstehenden Besuch von US-Präsident Barack Obama in Moskau neue Impulse zur Abrüstung. «Wir werden aber noch viel arbeiten müssen, bis das Prinzip der unteilbaren Sicherheit von allen akzeptiert wird», sagte er nach der OSZE-Sitzung in Korfu der Deutschen Pressen-Agentur dpa.
