Obama setzt auf massive Afghanistan-Offensive
Dann sollen erste US-Truppen aus Afghanistan abziehen. Obama erwartet angeblich von der Bundesregierung, zusätzlich bis zu 2500 Mann zu entsenden. Die NATO-Verbündeten stellen mindestens weitere 5000 Soldaten. Die Taliban wollen den ausländischen Truppen erbitterten Widerstand leisten.
Wenn die Truppenaufstockung im Sommer 2010 abgeschlossen ist, wird sich die Zahl der US-Soldaten auf rund 100 000 erhöht haben. In der von der NATO geführte Afghanistan-Schutztruppe ISAF stellen die USA derzeit 34 000 der insgesamt 71 000 Soldaten. Eine etwa gleiche Zahl von US-Soldaten ist für die Operation Enduring Freedom gegen Terroristen und Taliban im Einsatz. Wie sich die neuen Kräfte verteilen werden, war zunächst offen.
Die Taliban zeigten sich unbeeindruckt. Die Extremisten schrieben in einer Erklärung: «Die Aufstockung der US-Soldaten wird keinerlei Auswirkung haben. Stattdessen wird sie den Mudschaheddin eine noch bessere Gelegenheit geben, ihre Angriffe zu verstärken, und die ohnehin schon angeschlagene US-Wirtschaft zusätzlich erschüttern.»
Der in Pakistan ansässige afghanische Taliban-Kommandeur Sirajuddin Haqqani sagte, auch die geplante Aufstockung werde den USA in Afghanistan letztlich nicht zum Sieg verhelfen. Die Taliban seien wiedererstarkt, sagte er dem pakistanischen Fernsehsender Geo. Anstatt wie einst nach ihrer Vertreibung aus Kabul in den Bergen zu hausen, würden die Talibanrebellen nun in den afghanischen Dörfern leben und würden dort auch von der Bevölkerung unterstützt.
Der Oberbefehlshaber der internationalen Truppen, US-General Stanley McChrystal, zeigte sich zufrieden mit den Plänen. Obama habe ihn mit einer «klaren militärischen Mission sowie den notwendigen Ressourcen» ausgestattet, um die Aufgaben in Afghanistan erfüllen zu können, sagte McChrystal in Kabul.
Nach einem Bericht der «Bild»-Zeitung stellt sich Berlin auf Forderungen der USA nach bis zu 2500 zusätzlichen Bundeswehrsoldaten ein. Die Bundesregierung unterstützt die neue Strategie Obamas, will vorerst aber keine Zusagen machen. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm verwies in Berlin auf die von Deutschland, Großbritannien und Frankreich initiierte Afghanistan-Konferenz am 28. Januar in London. Die Konferenz werde Etappen und Zielmarken festlegen. Erst danach werde Deutschland entscheiden, ob das Kontingent von derzeit 4500 Mann aufgestockt werde.
Die Vereinigten Staaten setzen nach den Worten des US-Botschafters in Berlin, Philip Murphy, darauf, dass Deutschland seine erfolgreiche Führungsrolle in Nordafghanistan fortsetzt. «Deutschland ist ein hervorragender Partner in einem langen und schwierigen Einsatz, und wir haben jeden Grund zu erwarten, dass das auch in Zukunft so sein wird», sagte Murphy in einem dpa-Gespräch.
Obama nannte erstmals in dem inzwischen achtjährigen Krieg einen Rückzugstermin. «Amerika hat kein Interesse daran, einen endlosen Krieg in Afghanistan zu führen», sagte der US-Präsident in der ehrwürdigen Militärakademie West Point. US-Verteidigungsminister Robert Gates sagte, dass die Strategie im Dezember 2010 überprüft werde. Erst dann könne über einen Truppenrückzug entschieden werden. US-Medien bewerten die Rede Obamas als wichtigste sicherheitspolitische Weichenstellung seit Jahren. Obama machte klar, dass er den Druck auf die Regierung in Kabul verstärken wolle. Zugleich betonte er die Rolle Pakistans.
Pakistan reagierte verhalten. «Pakistan hat die Ankündigung von Präsident Obama zur US-Afghanistan-Strategie mit großer Aufmerksamkeit zur Kenntnis genommen», hieß es lediglich in einer Stellungnahme von Außenamtssprecher Abdul Basit.
Obama stellte bei seiner Rede unmissverständlich klar, dass er den Krieg zu einem «erfolgreichen Ende» bringen will. «Afghanistan ist nicht verloren, aber es hat sich seit einigen Jahren zurückbewegt», sagte er. Das Terrornetz El Kaida habe Unterschlupf an der Grenze zu Pakistan gefunden. Die Kosten der Truppenverstärkung bezifferte der Präsident auf rund 30 Milliarden Dollar (20 Milliarden Euro).
Die neue Strategie stieß sowohl bei der republikanischen Opposition als auch bei Demokraten auf Kritik. «Ein Abzugsdatum ermutigt El Kaida und die Taliban nur», sagte der frühere republikanische Präsidentschaftskandidat John McCain. Der demokratische Senator Russ Feingold sagte, die Truppenverstärkung sei falsch.
NATO-Generalsekretär Rasmussen begrüßte die neue US-Strategie. Die Entscheidung Obamas sei «Beweis für seine Entschlossenheit», teilte Rasmussen in Brüssel mit. Zugleich äußerte Rasmussen die Hoffnung, dass auch andere Verbündete ihren Anteil am Einsatz ausweiten werden.
Obama forderte in seiner Rede zusätzliche Unterstützung der Alliierten. «Das ist nicht allein Amerikas Krieg», betonte er. «Auf dem Spiel steht nicht einfach nur die Glaubwürdigkeit der NATO - was auf dem Spiel steht, ist die Sicherheit unserer Alliierten und die kollektive Sicherheit der Welt.»
Der britische Premierminister Gordon Brown forderte die Partner auf, mehr Truppen zu schicken. «Ich rufe alle Verbündeten auf, die Strategie von US-Präsident Obama zu unterstützen.» Nach der Ankündigung Obamas überdenkt auch Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy den Beitrag seines Landes. «Frankreich wird das Feld nicht dem Terrorismus und der barbarischen Gewalt der Fanatiker überlassen», erklärte Sarkozy.
Polen will 2010 sein Kontingent um insgesamt 800 Soldaten aufstocken, wie Verteidigungsminister Bogdan Klich in Warschau sagte. 600 Soldaten sollen direkt geschickt werden. Die in Polen stationierte Reserve soll um 200 Mann verstärkt werden.
