Nordischer Sturm: Keine neuen Risiken für den Steuerzahler bei der Northvolt-Krise

Das Bundeswirtschaftsministerium hat klargestellt, dass keine zusätzlichen Belastungen für den Steuerzahler im Zuge der Turbulenzen um den Batteriehersteller Northvolt zu erwarten sind. Entgegen Berichten über mögliche Verluste in Höhe von 300 Millionen Euro, beruhigte das Ministerium mit der Aussage, dass alle bisher verfügbaren Informationen bereits bekannt seien.

Northvolt kämpft weiterhin mit finanziellen Schwierigkeiten und stellte im März einen Insolvenzantrag für seinen schwedischen Betrieb. Die Zukunft der geplanten Batteriefabrik in Heide, Schleswig-Holstein, steht weiterhin in den Sternen. Diese hatte eine staatliche Förderzusage erhalten, bei der mögliche finanzielle Verluste drohen. Von der KfW erhielt Northvolt über eine Wandelanleihe rund 600 Millionen Euro, wovon Teile bereits im Projekt Heide investiert wurden. Die restlichen Mittel bleiben zweckgebunden für das Vorhaben in Heide und sind kein Teil der schwedischen Insolvenzmasse.

Der Bund sicherte 2020 eine 525 Millionen US-Dollar Finanzierungstranche kommerzieller Banken mit einer Garantie ab, um die Batterieversorgung der deutschen Automobilindustrie zu gewähren. Dabei trägt der Bund 80 Prozent des Risikos und hält gegenwärtig eine Risikoposition von 376 Millionen US-Dollar. Diese Informationen sind bereits öffentlich zugänglich.

Berichten zufolge, äußerte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, dass der Schaden um 300 Millionen Euro höher ausfallen könnte und somit "im Feuer" steht. Inzwischen zeigt Interesse an Northvolt der US-amerikanische Konzern Lyten, der sämtliche noch bestehenden Standorte erwartungsgemäß erwerben möchte, auch die Fabrik in Heide. Der Abschluss des Kaufs bedarf jedoch noch bestimmter Bedingungen, deren Erfüllung Monate dauern könnte.

Die Entwicklungen rund um den Standort Heide und deren Einfluss auf die finanzielle Lage werden vom Ministerium aufmerksam beobachtet.