Neuer Vorwurf gegen zu Guttenberg
Berlin/München (dpa) - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) denkt trotz der Plagiatsvorwürfe nach eigenen Worten nicht an einen Rücktritt. Dem Nachrichtenmagazin «Focus» sagte Guttenberg auf die Frage, ob er seit Dienstag einmal an Rücktritt gedacht habe: «Unsinn!»
Was der Vorgang für seine Glaubwürdigkeit und Autorität bedeute, obliege ihm nicht. «Aber beidem gerecht zu werden bleibt mein Anspruch.»
Die Fragen nach einem Rücktritt und seinen persönlichen Grundsätzen hatte der Minister laut «Focus» am Freitag nach seiner öffentlichen Erklärung zu der Plagiatsaffäre beantwortet. Das gesamte Interview wurde bereits vor Guttenbergs Reise nach Afghanistan geführt, zu der er am vergangenen Mittwoch aufgebrochen war.
Unterdessen verdächtigt die SPD zu Guttenberg, für seine Dissertation den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages missbraucht zu haben. «Es entsteht der Eindruck, dass Teile der Doktorarbeit von Ghostwritern in der Bundestagsverwaltung geschrieben wurden», erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, am Samstag in Berlin.
Der «Spiegel» berichtet, Guttenberg habe eine zehnseitige Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes, die er 2004 in seiner Funktion als CSU-Abgeordneter selbst in Auftrag gegeben hatte, beinahe unverändert in seine Doktorarbeit übernommen.
Oppermann forderte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) auf, den Vorgang schnell zu untersuchen. «Die Öffentlichkeit hat Anspruch darauf zu erfahren, ob der Wissenschaftliche Dienst zu Privatzwecken eingesetzt wurde und Guttenberg seine Promotion auf Kosten der Steuerzahler geschrieben hat», erklärte der SPD-Politiker. «Mit der Nutzung des Wissenschaftlichen Dienstes für die Doktorarbeit hätte Guttenberg sein Abgeordnetenmandat missbraucht.»
Der Verteidigungsminister selbst hatte noch am Mittwoch betont: «Sollte jemand auf die Idee kommen zu behaupten, Mitarbeiter meines Büros hätten an der wissenschaftlichen Erarbeitung meiner Dissertation mitgewirkt, stelle ich fest: Dies trifft nicht zu.»
Dem Verteidigungsminister wird vorgeworfen, mehrere Passagen seiner Doktorarbeit aus Werken anderer Autoren kopiert zu haben. Im Internet werden inzwischen rund 120 Stellen aufgelistet. Der Minister räumte zwar Fehler ein, wehrte sich aber vehement gegen den Plagiatsvorwurf. «Den Vorwurf weise ich mit allem Nachdruck von mir», sagte er.
Der 39-Jährige entschuldigte sich trotzdem bei den betroffenen Autoren: «Sollte sich jemand hierdurch oder durch inkorrektes Setzen und Zitieren oder versäumtes Setzen von Fußnoten bei insgesamt 1300 Fußnoten und 475 Seiten verletzt fühlen, so tut mir das aufrichtig leid.» Seinen Doktortitel wolle er nur bis zum Ende der Untersuchungen der Universität Bayreuth ruhen lassen.
Guttenberg betonte, dass er sich den Herausforderungen seines Amtes weiter stellen wolle. «Die Menschen in diesem Lande erwarten, dass ich mich um das fordernde Amt des Verteidigungsministers mit voller Kraft kümmere, und das kann ich auch.»
Guttenberg war seit Mittwoch wegen der Plagiatsvorwürfe immer stärker unter Druck geraten. Die Opposition hält sich mit Rücktrittsforderungen aber noch zurück. Nur einzelne Politiker aus der zweiten Reihe forderten den Minister zum Aufgeben auf. «Guttenberg sollte sich ein Beispiel an der Rücktrittsankündigung seines Showmaster-Kollegen Thomas Gottschalk nehmen», sagte SPD-Fraktionsvorstandsmitglied Sebastian Edathy «Handelsblatt Online».
Merkel steht zu ihrem Verteidigungsminister. Sie bescheinigte Guttenberg ein «sehr offensives» Vorgehen in der Affäre. Zur Frage, ob Guttenberg noch zu halten sei, wenn sich die Plagiatsvorwürfe bestätigten, wollte sich die Kanzlerin in einem Interview des Südwestrundfunks (SWR) allerdings nicht äußern. Sie halte nichts «von irgendwelchen Spekulationen».
Merkel hatte Guttenberg am Donnerstagabend ins Kanzleramt gebeten. Über den Verlauf des Gesprächs wurde nichts bekannt. Guttenberg betonte, dass er von niemandem zu seiner Stellungnahme gedrängt worden sei. Seehofer sicherte seinem Parteifreund seine «volle Solidarität und Unterstützung» zu. «Es muss jetzt Schluss sein mit den öffentlichen Anwürfen gegen den Bundesverteidigungsminister.»
Nun ist die Universität Bayreuth am Zuge. Sie setzte Guttenberg bereits am Donnerstag eine Frist von zwei Wochen, um zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen. Dann wird sie über mögliche Sanktionen entscheiden, die bis zur Aberkennung des Doktortitels reichen können.
