Netzagentur dämpft Hoffnungen an flächendeckenden Breitbandausbau

Bonn (dts) - Die Bundesregierung kann sich offenbar nicht darauf verlassen, ihr selbst gestecktes Ziel eines flächendeckenden Ausbaus des Breitbandnetzes mit Hilfe der Mobilfunkanbieter zu erreichen. "Der Mobilfunk leistet einen wichtigen Beitrag", sagte der Präsident der Bundesnetzagentur, Jochen Homann, dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe). "Aber das ambitionierte Ziel der Bundesregierung kann nur erreicht werden, wenn alle Technologien und – ergänzend – auch öffentliche Fördermittel eingesetzt werden."

Homann dämpfte damit die Erwartungen, der Mobilfunk können binnen weniger Jahre flächendeckend Datengeschwindigkeiten von 50 Megabit in der Sekunde anbieten, die die Regierung anstrebt. Noch im zweiten Quartal will die Bundesnetzagentur Frequenzen versteigern, über die die Mobilfunkanbieter das mobile Breitbandnetz ausbauen sollen. Dabei müssen die Mobilfunkanbieter jedoch keine flächendeckende Netzabdeckung garantieren. Auch müssen sie nur mindestens zehn Megabit in der Sekunde beim Kunden garantieren. "Eine hundertprozentige Versorgung lässt sich wirtschaftlich nicht darstellen", sagte Homann. "Jeder muss wissen: Die letzten weißen Flecken werden nicht ohne öffentliche Förderung erschlossen werden können - auch nicht im Mobilfunk." Die Mindestgebote für die Frequenzen, die dem Ausbau des schnellen mobilen Internets dienen sollen, liegt bei 450 Millionen Euro. Mit dem Erlös will die Bundesregierung den Ausbau des Breitband-Festnetzes fördern. Außerdem sprach sich Homann für eine weniger restriktive Regulierung der Mobilfunkanbieter in Europa aus. Er begrüßte, dass die Europäische Kommission die Roaminggebühren nicht sofort, sondern "mit Rücksicht auf die Liquidität der Unternehmen stufenweise abschaffen" wolle. "Die Kommission könnte den Unternehmen auch noch an anderer Stelle entgegenkommen, etwa bei den Terminierungsentgelten, bei denen sie restriktiver ist als die Bundesnetzagentur", sagte Homann.