Nato plant Anhebung der Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des BIP
Die Nato steht vor einer signifikanten Erhöhung der Verteidigungsausgaben, wie der Generalsekretär Mark Rutte jüngst ankündigte. Beim kommenden Gipfeltreffen in Den Haag könnten die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer eine Steigerung auf fünf Prozent der Wirtschaftsleistung beschließen. Diese Maßnahme sei notwendig, um die ambitionierten Fähigkeitsziele der Allianz zu erreichen, betonte Rutte im Rahmen der Parlamentarischen Versammlung der Nato in Dayton, Ohio.
Mehr als drei Prozent der vorgesehenen Ausgaben sollen in die klassische Verteidigung fließen, wobei interne Dokumente von einem genauen Anteil von 3,5 Prozent sprechen. Die verbleibenden Mittel könnten in verteidigungsrelevante Infrastrukturprojekte investiert werden, wie etwa panzertaugliche Brücken, angepasste Bahnstrecken und erweitere Häfen, um eine strategische Mobilisierung zu gewährleisten.
Deutschland hat bereits seine Unterstützung für diese Pläne signalisiert. Während eines Nato-Außenministertreffens in der Türkei hatte sich Deutschland hinter die von US-Präsident Donald Trump geforderte Erhöhung der Verteidigungsausgaben gestellt. Verteidigungsminister Boris Pistorius erläuterte, dass Deutschland seine Ausgaben in den nächsten fünf bis sieben Jahren schrittweise um 0,2 Prozentpunkte pro Jahr erhöhen könnte, was bis 2032 einen Verteidigungsausgabenanteil von 3,5 Prozent an der Wirtschaftsleistung bedeuten würde.
