Nato-Allianz erweitert: Schweden als 32. Mitglied aufgenommen

In einer bedeutenden Erweiterung der transatlantischen Sicherheitsarchitektur ist Schweden nun offizieller Bestandteil des Nordatlantikbündnisses und erhöht die Mitgliederzahl auf 32 Staaten. Dieser Schritt markiert das Ende einer nahezu zweijährigen Unsicherheit und symbolisiert eine signifikante Abkehr von der über zwei Jahrhunderte gepflegten Neutralitätspolitik des Landes.

Jens Stoltenberg, Generalsekretär der Nato, erklärte diesen Tag als bedeutsam für die Geschichte des Bündnisses. Schweden profitiere ab sofort von dem nach Artikel 5 der Nato-Charta verankerten kollektiven Verteidigungsschutz, welcher den Alliierten die "ultimative Sicherheitsgarantie" bietet. Er lobte überdies Schwedens starke Verteidigungskraft und hochwertige Rüstungsindustrie als wertvolle Verstärkung für die Allianz.

Der Impuls für die Mitgliedsanfrage Schwedens war maßgeblich durch den russischen Einmarsch in die Ukraine im Jahr 2022 gegeben. Ursprünglich hoffte das Land, bereits im Sommer desselben Jahres beitreten zu können. Jedoch verzögerten insbesondere die Türkei und Ungarn, an Nato-internen Abstimmungen beteiligt, den Prozess.

Nachdem Ungarn Ende Februar schließlich sein Einverständnis signalisierte – infolge eines Aufeinandertreffens zwischen dem schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson und dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban sowie Absprachen zur Rüstungskooperation, inklusive einem Abkommen über den Verkauf von Jas 39 Gripen-Kampfjets an Ungarn –, konnte der Beitritt Schwedens weiter voranschreiten.

Die Türkei, die den Beitritt lange blockierte, gab ihre Zustimmung, nachdem Schweden verbindliche Maßnahmen im Kampf gegen Terrorismus, insbesondere gegen die PKK, zugesagt hatte. Parallel dazu unterstützte die USA den Verkauf von F-16-Kampfjets an die Türkei.

Schwedens Beitritt folgte demjenigen Finnlands, das als 31. Bündnismitglied bereits im April des Vorjahres in die Nato aufgenommen wurde. Die offizielle Besiegelung der Mitgliedschaft Schwedens fand während eines Besuchs von Ulf Kristersson in Washington statt, wo er die Beitrittsurkunde an US-Außenminister Antony Blinken überreichte.

Stoltenberg nutzte die Gelegenheit, um die Erweiterung als sichtbares Scheitern der politischen Ambitionen Russlands unter Präsident Wladimir Putin zu interpretieren, der eine Abnahme der Nato-Präsenz in Europa und die Verhinderung einer weiteren Bündniserweiterung anstrebte.

Die Nato stellt klar, Russland habe keinen Grund, sich von der nördlichen Erweiterung bedroht zu sehen, was auch russische Darstellungen einer angeblichen Einkreisungsstrategie entkräftet. Selbst nach dem Beitritt Schwedens sei lediglich ein geringer Bruchteil der russischen Landesgrenzen gleichzeitig eine Nato-Grenze.

Die offizielle Zeremonie zum schwedischen Beitritt ist für den kommenden Montag am Nato-Hauptquartier in Brüssel angesetzt, wo auch die schwedische Flagge in Gegenwart der Bündnispartner gehisst wird. (eulerpool-AFX)

Politics
[Eulerpool News] · 07.03.2024 · 20:55 Uhr
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