Nahost-Reise von Steinmeier im Zeichen der Flüchtlingskrise

Amman/Beirut (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Besuch in Beirut das deutsche Interesse an der Stabilität des Libanon hervorgehoben.

«Wir wissen um die besondere Belastung dieses Landes», sagte er am Montag mit Blick auf die hohe Zahl syrischer Flüchtlinge, die im Libanon angekommen sind. Das Zusammenleben der verschiedenen Religionen und Bevölkerungsgruppen in dem Land habe «Vorbildcharakter für die gesamte Region.»

Der libanesische Präsident Michel Aoun sagte auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Steinmeier: «Deutschland ist der beste Verbündete unseres Landes.» Er bekräftigte seine Forderung nach einer Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihre Heimat. Es gebe in Syrien sichere Gebiete, die «zehn Mal größer» seien als der gesamte Libanon. In dem kleinen Land sind etwa eine Million Bürgerkriegsflüchtlinge untergekommen.

Steinmeier betonte, in großen Teilen Syriens seien die Bedingungen noch nicht erfüllt, um Flüchtlinge zurückzuschicken. Auf eine Frage nach dem Familiennachzug für in Deutschland angekommene Syrer ging er nicht ein. Das müsse bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin entschieden werden. 

Auf der zweiten Etappe seiner viertägigen Nahost-Reise war Steinmeier am Montagnachmittag im Libanon eingetroffen, wo ihn Präsident Aoun in der Hauptstadt Beirut mit militärischen Ehren empfing. Nach dem christlichen Präsidenten trifft Steinmeier wegen der heiklen religiösen Balance im Libanon am Dienstag auch den sunnitischen Regierungschef Saad Hariri und den schiitischen Parlamentspräsidenten Nabi Berri.   

In Jordanien unterstrich Steinmeier bei einem Besuch deutscher Soldaten die Bedeutung des Einsatzes gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). «Die Gefahr ist nicht vorbei», sagte er im Luftwaffenstützpunkt Al-Asrak. Auch wenn der Kampf gegen den IS erfolgreich gewesen sei, gebe es weiterhin Terrorzellen, die wieder Zulauf erhalten könnten. «Ihr Dienst hier ist weiter wichtig», sagte er, an die Soldaten gerichtet. Es gehe auch darum, in Syrien wieder Lebensbedingungen herzustellen, in die geflüchtete Menschen zurückkehren könnten.

In Al-Asrak unterstützen knapp 300 Bundeswehr-Soldaten mit vier Tornado-Aufklärern und einem Tankflugzeug den Kampf gegen den IS. Die Bundeswehr war aus dem türkischen Incirlik nach Jordanien umgezogen, nachdem die Türkei deutschen Parlamentariern Besuche bei den Soldaten verweigert hatte. Die Soldaten könnten hier unter «guten Bedingungen» ihren Auftrag erfüllen, sagte Steinmeier. Der Standort sei «mit Sicherheit die richtige Wahl».

Am Montagmorgen besuchte der Bundespräsident auch ein Flüchtlingslager nordöstlich der jordanischen Hauptstadt Amman. Dort sind rund 36.000 Syrer untergebracht. Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender trafen eine syrische Familie mit drei Kindern in deren Unterkunft und informierten sich über die Lebensbedingungen dort. Steinmeier dankte Jordanien für die Aufnahme Hunderttausender Geflüchteter aus Syrien. Für die große Masse der Menschen sei eine Rückkehr nach Syrien noch nicht möglich. Steinmeier sagte aber auch: «Die Zeit, in der Flüchtlinge weiterwandern Richtung Europa, scheint mir hier vorbei zu sein.»