Münchens Oberbürgermeister: Kanzlerin knickt vor Autolobby ein
07. März 2018, 14:06 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
München (dts) - Im Streit über Fahrverbote für Dieselautos hat Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) deutliche Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geübt. "Ich denke, es ist einfach eine Abwägung für sie, wie stark sie sich letztlich gegen die Autohersteller stellt. Und ich habe nicht den Eindruck, dass sie das bisher intensiv getan hat", sagte Reiter der Wochenzeitung "Die Zeit".
Spätestens beim ersten Dieselgipfel im Kanzleramt im September vergangenen Jahres hätte Merkel handeln müssen, so Reiter: "Meine Oberbürgermeisterkollegen und ich haben die Kanzlerin gewarnt, dass wir eine Lösung ohne die Autohersteller nicht hinbekommen werden." Niemand wolle, dass Arbeitsplätze verloren gehen, so Münchens Oberbürgermeister. "Aber ich bezweifle, dass es durch die Finanzierung der erforderlichen Nachrüstungen der älteren Dieselfahrzeuge dazu käme. Ein wesentliches Argument ist der Rückgang von Gewinn. Aber wenn die deutsche Automobilindustrie die betroffenen Fahrzeuge jetzt auf eigene Kosten umrüsten müsste, stünde sie deswegen nicht am Rande des Ruins, davon bin ich felsenfest überzeugt." Er sei kein Freund von Fahrverboten, sagte Reiter, "ich will auch nicht der Erste sein, der sie umsetzen muss. Aber was gar nicht geht, ist das Verhalten einiger Autohersteller: Erst die Regeln nicht einhalten und sich dann vor Konsequenzen drücken."
Spätestens beim ersten Dieselgipfel im Kanzleramt im September vergangenen Jahres hätte Merkel handeln müssen, so Reiter: "Meine Oberbürgermeisterkollegen und ich haben die Kanzlerin gewarnt, dass wir eine Lösung ohne die Autohersteller nicht hinbekommen werden." Niemand wolle, dass Arbeitsplätze verloren gehen, so Münchens Oberbürgermeister. "Aber ich bezweifle, dass es durch die Finanzierung der erforderlichen Nachrüstungen der älteren Dieselfahrzeuge dazu käme. Ein wesentliches Argument ist der Rückgang von Gewinn. Aber wenn die deutsche Automobilindustrie die betroffenen Fahrzeuge jetzt auf eigene Kosten umrüsten müsste, stünde sie deswegen nicht am Rande des Ruins, davon bin ich felsenfest überzeugt." Er sei kein Freund von Fahrverboten, sagte Reiter, "ich will auch nicht der Erste sein, der sie umsetzen muss. Aber was gar nicht geht, ist das Verhalten einiger Autohersteller: Erst die Regeln nicht einhalten und sich dann vor Konsequenzen drücken."
