Moskau Verortet Zukunft der Ukraine in der "Russischen Welt"

In einem kürzlich geführten Radiointerview hat Sergej Lawrow, der russische Außenminister, den Anspruch Moskaus auf die Ukraine bekräftigt, wobei er offenließ, in welcher Form dies für die Regionen im Westen der Ukraine gelten könnte. Unmissverständlich grenzte Lawrow die Vision einer künftigen Ukraine als Nation ab, die sich innerhalb der russischen Sphäre sieht, die russische Sprache bevorzugt und entsprechende Wertvorstellungen an ihre Kinder weitergeben möchte.

Lawrow nutzte das Interview, um Befürchtungen zu zerstreuen, dass Russland Pläne hegen könnte, Nato-Staaten anzugreifen. Der Minister betonte, dass derartige Behauptungen im Westen lediglich Ängste unter den Wählern schüren sollten. Jedoch ließ er verlauten, dass Russland entschlossen sei, jeglichen Vorstoß der Nato an die eigenen Grenzen, insbesondere im Kontext der Ukraine, zu unterbinden.

Während der russische Außenminister von einer grundsätzlichen Gesprächsbereitschaft mit der Ukraine sprach, stellte er unmissverständlich klar, dass Moskau Bedingungen für solche Verhandlungen erhebt. Eine Feuerpause während möglicher Gespräche sowie direkte Verhandlungen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj schloss Lawrow aus. Er forderte eine Abkehr Kiews von dessen Friedensvorschlag, der im Herbst 2022 formuliert worden war. Dieser beinhaltete den Abzug russischer Truppen und sprach von Wiederaufbau, Reparationszahlungen und der Ahndung von Kriegsverbrechen – Punkte, die von russischer Seite als Kapitulationsforderung interpretiert werden.

Die deklarierten Maximalforderungen Russlands, zu denen Gebietsabtretungen, ein Ablehnen eines Nato-Beitritts der Ukraine, eine Verringerung der ukrainischen Militärkapazitäten sowie eine sogenannte "Denazifizierung", die wohl auf die Etablierung einer russlandfreundlichen Regierung in Kiew hinausläuft, spiegeln die kompromisslose Haltung Moskaus wider.

Des Weiteren erteilte Lawrow explizit einer für Mitte Juni geplanten Friedenskonferenz in der Schweiz eine Absage und verlieh seiner Kritik Ausdruck, dass ein solches Treffen sowohl für Russland als auch für die Ukraine annehmbar sein müsse. Ein Standard, den die geplante Konferenz nach russischer Lesart nicht erfülle. Unter Berufung auf den chinesischen Außenminister Wang Yi disqualifizierte Lawrow die Neutralität der Schweiz, indem er darauf hinwies, dass das Land durch das Mittragen von Sanktionen gegen Russland eine feindselige Position eingenommen habe. (eulerpool-AFX)