Mohring: CDU muss mehr für gleichwertige Lebensverhältnisse machen
14. Januar 2019, 07:51 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Erfurt (dts) - Der Thüringer CDU-Vorsitzende Mike Mohring hat seine Partei mit Blick auf die Landtagswahlen im Osten aufgerufen, sich mehr um die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Deutschland zu kümmern. Vor allem die zum Teil schwierige Lage auf dem Land dürfe nicht unterschätzt werden, sagte Mohring der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). Der ländliche Raum präge den Osten Deutschlands, vom Großraum Berlin und wenigen Zentren einmal abgesehen.
Durch eine verpflichtende "Gesetzesfolgenabschätzung ländlicher Raum" sollten alle Gesetzesvorhaben darauf überprüft werden, welche wirtschaftlichen, finanziellen und sozialen Auswirkungen sie auf ein Leben auf dem Land haben könnten. Außerdem könnten Modellregionen in den neuen Bundesländern geschaffen werden, in denen das Leben in Dörfern und kleineren Städten durch neue Instrumente etwa im Bau- und Planungsrecht attraktiver gemacht werde.
Durch eine verpflichtende "Gesetzesfolgenabschätzung ländlicher Raum" sollten alle Gesetzesvorhaben darauf überprüft werden, welche wirtschaftlichen, finanziellen und sozialen Auswirkungen sie auf ein Leben auf dem Land haben könnten. Außerdem könnten Modellregionen in den neuen Bundesländern geschaffen werden, in denen das Leben in Dörfern und kleineren Städten durch neue Instrumente etwa im Bau- und Planungsrecht attraktiver gemacht werde.
