Misstrauensantrag gegen Thailands Regierung gescheitert
Bangkok (dpa) - Die Massenproteste gegen Thailands Regierung haben am Donnerstag deutlich an Schub verloren.
Ein Misstrauensvotum gegen die Regierungschefin scheiterte im Parlament und die Zahl der Demonstranten in einem großen Ministeriumskomplex in Nordbangkok ging nach Angaben von Teilnehmern deutlich zurück.
Ihr Anführer Suthep Thaungsuban feuerte seine Anhänger zum Durchhalten an. Er werde nicht aufgeben, bis das Volk die Macht in den Händen habe, sagte er. «Wenn wir keinen Erfolg haben, bin ich bereit, auf dem Schlachtfeld zu sterben», zitierte ihn die Online-Ausgabe der «Bangkok Post».
Die Opposition macht seit Tagen von zwei Seiten Druck auf die Regierung: mit Straßenprotesten und dem Misstrauensantrag im Parlament. Suthep (64) hatte erst vor kurzem seit Mandat als Abgeordneter der Opposition niedergelegt. Er dirigierte seit Sonntag zeitweise Zehntausende Demonstranten zur Blockade von Ministerien, um die Regierung lahmzulegen.
Die Demonstranten werfen der Regierung vor, sie lasse sich von dem 2006 gestürzten und wegen Korruption verurteilten Ex-Regierungschef Thaksin Shinawatra (64) gängeln. 2011 wurde dessen Schwester Yingluck (46) in freien Wahlen gewählt. Ihr Mandat läuft noch bis 2015.
Im Parlament warf Oppositionsführer Abhisit Vejjajiva (49) Yingluck Korruption vor. Die Regierungskoalition hat aber 60 Prozent der Stimmen und gewann die Misstrauensabstimmung komfortabel. «Ich bin zur Zusammenarbeit bereit, um einen Weg (aus der Krise) zu finden», sagte Yingluck anschließend.
Eine Gruppe Akademiker empfahl nach Medienberichten Neuwahlen und ein Referendum über Änderungen der Verfassung. Ein Stein des Anstoßes war für die Demonstranten eine Verfassungsänderung, die die Regierung durchdrücken wollte. Ein Gericht erklärte das Vorgehen für illegal.
Yingluck appellierte an die Demonstranten, die Belagerung der Ministerien aufzugeben und friedlich abzuziehen. Sie erinnerte daran, dass König Bhumibol Adulyadej am 5. Dezember 86 Jahre wird. Der schwer kranke Monarch wird tief verehrt und sein Geburtstag wird im ganzen Land gefeiert. Straßenproteste an diesem Feiertag sind eigentlich undenkbar. Die Demonstranten zeigen sich zudem betont königstreu.
