Ministerin Bas kritisiert soziale Debatten und setzt auf Großreform
Bundessozialministerin Bärbel Bas (SPD) hat sich jüngst deutlich gegen derzeitige sozialpolitische Diskurse positioniert, die ihrer Meinung nach eine gefährliche Richtung einschlagen. Bei einer Tagung der DGB-Sozialstaatskonferenz in Berlin drückte sie ihr Unbehagen über die Art der Debatten aus, besonders im Hinblick auf Teilzeitregelungen und Krankenstände. Während Bas keine konkreten Personen benannte, sind die angesprochenen Themen auch von der Union diskutiert worden.
Bas verwies auf jüngste Äußerungen, die Arbeitnehmer pauschal als 'Blaumacher' titulieren. Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) hatte etwa vorgeschlagen, Teilzeitarbeitsmodelle stärker zu regulieren. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte zudem den hohen Krankenstand in Deutschland kritisiert und diesen in Frage gestellt.
Die Ministerin wandte sich auch gegen pauschale Verunglimpfungen von Einwanderern und Bürgergeld-Berechtigten und kritisierte die Verbreitung von Misstrauen. In der Vergangenheit war sie selbst aufgrund ihrer klaren Standpunkte, etwa durch den CDU-Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn, in die Kritik geraten.
Im Hinblick auf die geplante Sozialstaatsreform betonte Bas die Notwendigkeit, das derzeitige Momentum zu nutzen. Zwar sei der Weg aufgrund des umfangreichen Digitalisierungsprozesses lang, dennoch sieht sie die aktuelle Kommissionsarbeit als wegweisend. Die Reform zielt darauf ab, steuerfinanzierte Sozialleistungen zu vereinfachen und zu vereinheitlichen. Während Bas optimistisch in die Zukunft blickt, mahnt sie zu einer sorgfältigen Umsetzungsweise. Unterstützung erhielt sie dabei von DGB-Chefin Yasmin Fahimi.
