Eulerpool News

Meta unterliegt im Streit um Transparenz: Verwaltungsgericht kippt Eilantrag

02. Juli 2025, 16:05 Uhr · Quelle: Eulerpool News
Das Verwaltungsgericht Schleswig-Holstein hat Metas Eilantrag abgelehnt, um die geforderten Transparenzmaßnahmen nach dem Medienstaatsvertrag durchzusetzen. Meta kann innerhalb von zwei Wochen beim Oberverwaltungsgericht Beschwerde einlegen, um die Entscheidung anzufechten.

Das Verwaltungsgericht Schleswig-Holstein hat zugunsten der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein entschieden und den Eilantrag von Meta, dem Mutterkonzern von Facebook, abgelehnt. Meta hatte gefordert, eine Maßnahme der Medienanstalt auszusetzen, die auf mehr Transparenz gemäß dem Medienstaatsvertrag abzielt. Die Medienanstalt hatte kritisiert, dass Facebook die Transparenzangaben nach dem Medienstaatsvertrag nicht mehr bereitstellt, und sie drängte Meta, diese wieder einzuführen.

Laut Medienstaatsvertrag sind Internetplattformen wie Facebook angehalten, die Kriterien nachvollziehbar zu machen, nach denen sie Inhalte selektieren und präsentieren. Meta argumentierte, dass die Regelungen des Medienstaatsvertrags möglicherweise gegen Europarecht verstoßen könnten, insbesondere gegen den Digital Services Act (DSA).

Das Verwaltungsgericht entschied jedoch, dass Meta die geforderten Transparenzpflichten nicht hinreichend umsetzt. Die Kammer stellte klar, dass die Abwägung der Interessen zugunsten der Meinungsvielfalt und demokratiefördernder Strukturen ausfalle, wobei keine Unverhältnismäßigkeit in den Anforderungen an Meta erkennbar sei.

Meta bleibt nun die Möglichkeit, binnen zwei Wochen Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht einzureichen, um die Entscheidung anzufechten.

Politics
[Eulerpool News] · 02.07.2025 · 16:05 Uhr
[0 Kommentare]
Buckelwal liegt weiter in Wismarbucht
Wismar (dpa) - Der vor Wismar gestrandete Buckelwal lebt weiterhin. Er atme, mal alle zwei Minuten, mal alle vier bis fünf Minuten, sagte Umweltminister Till Backhaus (SPD) am Samstag nach einem Besuch des vor der Insel Poel im flachen Wasser gestrandeten Buckelwals. Er habe auch wieder gerufen. «Aber man sieht eben auch, dass seine Aktivitäten geringer […] (03)
vor 24 Minuten
Kelly Osbourne teilte dieses Foto von Kiinicki auf Instagram
(BANG) - Kelly Osbourne hat neue Liebesspekulationen ausgelöst, nachdem sie einige Schnappschüsse in den sozialen Medien geteilt hat. Wenige Wochen nach ihrer Trennung von ihrem Verlobten Sid Wilson veröffentlichte die Reality-TV-Bekanntheit mehrere Instagram-Schnappschüsse von Kiinicki, einer in Los Angeles ansässigen nichtbinären Person, die als […] (00)
vor 7 Stunden
Erstes Apple iPad wurde 16 Jahre alt
Vor genau 16 Jahren begann eine neue Ära in der Technikwelt. Nach der offiziellen Vorstellung auf der legendären Keynote im Januar 2010 feierte das allererste Apple iPad am 3. April 2010 seinen Marktstart in den USA. Mit diesem Meilenstein […] (00)
vor 4 Stunden
Ein Foto, ein Rätsel – deutet Naughty Dog eine Rückkehr von Uncharted an?
Manchmal braucht es kein offizielles Ankündigungsvideo, keinen Trailer und keine Pressemitteilung. Manchmal genügt ein einziges Foto, um die Gaming-Welt in helle Aufregung zu versetzen. Naughty Dogs Kreativdirektor Shaun Escayg hat mit einem unscheinbaren Instagram-Bild und einem einzigen Wort eine Lawine losgetreten – und wer die Geschichte des Studios […] (00)
vor 1 Stunde
National Geographic zeigt «Innovation durch Desaster»
Der Sender widmet sich ab Ende Mai den größten technischen Katastrophen und den Lehren daraus. National Geographic nimmt im Mai eine neue Doku-Reihe ins Programm: Innovation durch Desaster feiert am Mittwoch, 27. Mai 2026, um 20.15 Uhr TV-Premiere und läuft fortan mittwochs zur Primetime. Die kanadische Produktion aus dem Jahr 2025 trägt im Original den Titel «Engineering by Catastrophe» und […] (00)
vor 4 Stunden
Joachim Löw
Berlin (dpa) - Um Weltmeister-Trainer Joachim Löw gibt es ein überraschendes und wenig glaubhaftes Comeback-Gerücht - und der 66-Jährige räumt es auch schnell aus der Welt. Laut des Portals «ghanasoccernet» könnte Löw für die anstehende Fußball-WM die Nationalmannschaft Ghanas als Trainer übernehmen. Doch dazu wird es wohl nicht kommen. «Mit mir hat […] (06)
Gestern um 15:28
kostenloses stock foto zu altcoin, bitcoin, bitcoin-handel
Im März bewegte sich der Bitcoin-Kurs in einer engen Spanne, wobei die Preise kurzzeitig auf $75.000 stiegen, bevor sie wieder in den Bereich von $63.000 bis $71.000 zurückfielen. Trotz dieser Konsolidierungsphase zeigt sich eine interessante Dynamik, die Aufschluss darüber gibt, wer derzeit Bitcoin verkauft. Kurzfristige Halter dominieren den […] (00)
vor 37 Minuten
Durchhaltevermögen: Die innere Kraft, die über Erfolg entscheidet
Höchst i. Odw., 04.04.2026 (lifePR) - In einer schnelllebigen Welt voller Herausforderungen, Leistungsdruck und ständiger Veränderungen wird Durchhaltevermögen (auch mentale Stärke oder Resilienz) zu einer der wichtigsten Fähigkeiten. Es beschreibt die Fähigkeit, trotz Rückschlägen, Erschöpfung oder Hindernissen an Zielen festzuhalten, Aufgaben mit […] (00)
vor 9 Stunden
 
Winfried Hermann (Archiv)
Stuttgart - Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) wird als […] (02)
Selenskyj in der Türkei
Istanbul (dpa) - Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist für Gespräche mit […] (01)
Gurken (Archiv)
Berlin - In der aktuellen Debatte um eine Steuerreform spricht sich der DGB für eine […] (04)
kostenloses stock foto zu @draussen, atmosphäre, bewegung
Dichte Wolken und Schauer im Süden, freundlichster Wetterverlauf im Norden Am […] (03)
Harry Kane
München (dpa) - Ohne den angeschlagenen Stürmerstar Harry Kane bestreitet der FC […] (04)
Apple verschickt Einladungen für die WWDC 2026 im Apple Park
Apple hat offiziell die Einladungen an die glücklichen Gewinner […] (00)
Hailee Steinfeld hat ein kleines Mädchen zur Welt gebracht.
(BANG) - Hailee Steinfeld hat ein Mädchen zur Welt gebracht. Die 'Pitch Perfect'- […] (00)
Geo zeigt Doku «Hitlers DNA - Das letzte Geheimnis des Diktators»
Die neue zweiteilige Dokumentation untersucht genetische Spuren und liefert kontroverse Thesen […] (00)
 
 
Suchbegriff