Merz zügelt Spahn: Zurückhaltung in der Debatte um europäischen Nuklearschutz

In der jüngsten Debatte um einen europäischen nuklearen Schutzschirm zeigt sich Bundeskanzler Friedrich Merz zurückhaltend gegenüber den ambitionierten Vorschlägen seines Parteikollegen Jens Spahn. Der CDU-Vorsitzende betont die Wichtigkeit der Fortführung der nuklearen Teilhabe mit den USA über die kommenden Jahre, wenn nicht Jahrzehnte hinaus, nach einem Treffen mit dem luxemburgischen Ministerpräsidenten Luc Frieden in Berlin.

Merz nahm zwar ein Gesprächsangebot Frankreichs für eine Zusammenarbeit im Bereich der nuklearen Abschreckung entgegen, sieht jedoch derzeit keinen Handlungsbedarf für weitergehende Initiativen. Diese komplexe Aufgabe stellt sich laut Merz höchstens in einer sehr langfristigen Perspektive, da viele Fragen noch unbeantwortet bleiben.

Jens Spahn hatte zuletzt angeregt, eine größere Rolle Deutschlands bei einem eigenständigen nuklearen Schutzschirm zu diskutieren, und begründete dies mit potenziellen Zweifeln an der Verlässlichkeit des US-amerikanischen Schutzes intwischen den euroatlantischen Bündnispartnern. Anders als Frankreich und Großbritannien, die selbst Atommacht sind, stellt Deutschland im Rahmen der NATO Kampfflugzeuge zur Verfügung, die im Verteidigungsfall US-Atombomben transportieren könnten.

Bereits im Jahr 2020 hatte der französische Präsident Emmanuel Macron während der Präsidentschaft von Donald Trump den europäischen Partnern, inklusive Deutschland, eine Kooperation in der atomaren Abschreckung vorgeschlagen, wobei weder die damalige Kanzlerin Angela Merkel noch ihr Nachfolger Olaf Scholz reges Interesse zeigten. Friedrich Merz hingegen hatte schon im Wahlkampf seine Bereitschaft zu solchen Gesprächen signalisiert und diese bei seinem offiziellen Besuch in Paris als Kanzler im Mai erneut bekräftigt.