Merz und Lula wollen strategische Partnerschaft ausbauen

Hannover (dpa) - Deutschland und Brasilien wollen ihre strategische Partnerschaft bei zweitägigen Beratungen in Hannover weiter ausbauen. Heute empfängt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) den brasilianische Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva am Schloss Herrenhausen mit militärischen Ehren zu einem Gespräch unter vier Augen. Am Abend eröffnen beide im Congress Centrum die Hannover Messe, die als weltweit wichtigste Industrieschau gilt. 

Am Montag finden dann im Schloss die deutsch-brasilianischen Regierungskonsultationen statt, an denen aus Brasilien sieben und auf deutscher Seite acht Minister teilnehmen. Ziel ist es, die Beziehungen in Bereichen wie Handel, Rohstoffe, Rüstung, Digitalisierung, Forschung und Klimaschutz weiter auszubauen. 

Es dürfte auch um Trump gehen

Es wird aber auch um Außenpolitik gehen. Unter anderem dürfte das Agieren von US-Präsident Donald Trump gegen den Iran, aber auch gegenüber lateinamerikanischen Ländern wie Venezuela und Kuba eine Rolle spielen.

«Trump wurde nicht zum Kaiser der Welt gewählt», sagte Lula vor seinem Deutschlandbesuch dem «Spiegel». «Er kann anderen Ländern nicht pausenlos mit Krieg drohen.» Der US-Präsident hatte vor wenigen Tagen gesagt: «Vielleicht werden wir in Kuba vorbeischauen, wenn wir hiermit fertig sind.» Damit meinte er den Iran-Krieg, den er zusammen mit Israel angefangen hatte.

Lula will der Großmachtpolitik Trumps eine Reform der Vereinten Nationen entgegensetzen und strebt wie Deutschland einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat an. Alle Versuche, das Gremium zu reformieren, sind in den vergangenen Jahrzehnten aber gescheitert. Derzeit hat der Sicherheitsrat fünf permanente Mitglieder, die Vetorecht besitzen: USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich - alles Atommächte. 

Mercosur-Abkommen kann ab 1. Mai angewendet werden

Es ist das erste Treffen von Merz und Lula seit der Ratifizierung des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur. Das Abkommen kann ab dem 1. Mai vorläufig angewendet werden. Dadurch entsteht eine neue Freihandelszone mit mehr als 700 Millionen Einwohnern. Durch den Abbau von Handelsbarrieren und Zöllen soll der Austausch von Waren und Dienstleistungen angekurbelt werden. Besonders große Chancen werden für die Autoindustrie, den Maschinenbau und die Pharmabranche erwartet.

Deutschland ist der viertgrößte Handelspartner Brasiliens mit einem Volumen von 20,9 Milliarden US-Dollar im vergangenen Jahr und etwa 38 Milliarden Dollar an Direktinvestitionen. Mit rund 1.000 ansässigen deutschen Unternehmen ist beispielsweise der Großraum São Paulo Deutschlands größter Industriestandort im Ausland.

Brasilien will sich als innovative Industriemacht präsentieren 

Auf der Hannover Messe will sich Brasilien der Welt «als nachhaltige, innovative und wettbewerbsfähige Industriemacht» präsentieren, wie der Leiter der Abteilung für Handels- und Investitionsförderung im brasilianischen Außenministerium, Carlos Henrique Moscardo sagt.

Bei den Konsultationen im Schloss dürfte auch der Klimaschutz ein wichtiges Thema werden. Deutschland hatte bei der Weltklimakonferenz im brasilianischen Belém im vergangenen November für einen neuen Fonds zum Schutz des Regenwalds eine Milliarde Euro über einen Zeitraum von zehn Jahren zugesagt. 

Lula will Wurst vom Straßenimbiss 

Die Teilnahme des Bundeskanzlers an der Konferenz mitten im Amazonasgebiet blieb in Brasilien aber aus einem Grund in Erinnerung. Nach seiner Rückkehr hatte Merz sich auf eine Weise über die arme Stadt Belém geäußert, die viele Brasilianer als beleidigend und abschätzig empfanden. Die deutsche Delegation sei froh gewesen, «von diesem Ort, an dem wir da waren, in der Nacht von Freitag auf Samstag wieder nach Deutschland zurückgekehrt» zu sein, hatte er gesagt. Auch Lula hatte ihn zunächst dafür kritisiert, sich dann aber beim G20-Gipfel in Johannesburg wieder mit ihm versöhnt. 

Für seinen Besuch in Hannover hat Lula nun bei Merz einen besonderen Wunsch angemeldet. «Ich habe ihm gesagt, wenn ich nach Deutschland reise, esse ich gerne Wurst vom Straßenimbiss», sagte Lula, der bei seiner Reise von seiner Frau Janja begleitet wird, dem «Spiegel». «Das letzte Mal, als ich im Büro von Angela Merkel war, habe ich eine Wurst gegessen, die ich an einem Stand gekauft hatte. Wenn ich im Ausland bin, versuche ich die örtlichen Speisen zu probieren.»

Am Sonntagabend steht statt Straßenimbiss allerdings zunächst einmal ein Dinner mit Wirtschaftsvertretern im Schloss Herrenhausen auf dem Programm.