Merkel richtet Deutschland auf Märkte in Asien aus
Kasachstans autoritärer Staatschef Nursultan Nasarbajew appellierte eindringlich an deutsche Firmen, sich stärker in seinem Land zu engagieren. Er teilte mit, dass Deutschland und Kasachstan am Sonntag Geschäfte und Abkommen mit einem Investitionsvolumen von 2,2 Milliarden Euro vereinbarten. Den erstmaligen Besuch der Kanzlerin in Kasachstan nannte er «historisch». Deutschland sei in Europa ein Schlüsselpartner für Kasachstan und eines der «führenden Länder der Welt».
Merkel sagte: «Dass solche Dokumente im Wert von zwei Milliarden Euro unterzeichnet werden, ist ein guter Ausgangspunkt.» Sie nannte Kasachstan vor allem wegen seiner Erdöllieferungen Deutschlands wichtigsten Wirtschaftspartner in Zentralasien. Kasachstan ist der viertwichtigste Erdöllieferant Deutschlands.
Menschenrechtler werfen der kasachischen Führung schwere Menschenrechtsverletzungen vor. Nasarbajews ist seit 20 Jahren Präsident.
In diesem Jahr hat Kasachstan trotz internationaler Kritik an der autoritären Amtsführung Nasarbajews als erste frühere Sowjetrepublik den Jahresvorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) inne. Kasachstan wird erstmals im Herbst seit elf Jahren wieder einen OSZE-Gipfel ausrichten. Merkel zufolge soll dafür in den nächsten 14 Tagen ein Datum gefunden werden.
Merkel machte deutlich, dass sie mehr Anstrengungen in Menschenrechtsfragen erwartet. Kasachstan habe wichtige Schritte in der Weiterentwicklung des Landes getan. Über den OSZE-Vorsitz solle das Land aber Demokratie, Menschenrechte und Medienfreiheit stärken, sagte sie.
Merkel sagte mit Blick auf die weltweite Finanzkrise: «Auch einige kasachische Banken hatten Schwierigkeiten. Deutsche Gläubiger und der deutsche Staat mussten in dieser Folge finanzielle Belastungen hinnehmen.» Kasachstan hat nach Angaben aus der Bundesregierung bei Deutschland insgesamt noch rund 500 Millionen Euro Schulden, 300 davon beim deutschen Steuerzahler.
Die Kanzlerin betonte, jetzt sei die vollständige Umsetzung zur Rekonstruierung der betroffenen Banken nötig, «und dass wir hierfür auch die Unterstützung des kasachischen Staates spüren». Deutschland könne dann auch wieder die Exportkreditgarantien auszustellen, die für die Entwicklung des gegenseitigen Handelsvolumens wichtig seien.
Die Umweltministerien beider Regierungen vereinbarten ein Aktionsprogramm für die Minderung von Treibhausgasen und für Technologietransfer. Siemens-Chef Peter Löscher meldete in einer Absichtserklärung Interesse für die Modernisierung der kasachischen Staatsbahn an. In Russland und China hatte er während Reise von Merkel für den Konzern Milliarden-Geschäfte abgeschlossen.
In den deutsche-chinesischen Beziehungen leiteten Wen Jiabao und Merkel eine neue Offenheit ein. Sie trafen sich am Samstag in der Provinzhauptstadt Xi'an. Wen moderierte ein öffentliches und ungewöhnlich kritisches Gespräch mit deutschen und chinesischen Unternehmern. Diese warfen sich vor, im jeweils anderen Land einen schwierigen Marktzugang zu haben. Merkel würdigte die Offenheit des Gesprächs als wichtige Entwicklung. Sie sprach von einer «neuen Etappe». Es werde nicht um den heißen Brei geredet. So hatte sie erneut, aber sehr moderat die Menschenrechte in China angesprochen.
Merkel feierte am Samstag ihren 56. Geburtstag. Wen schenkte ihr die Nachbildung einer silbernen Weinkaraffe aus der Tang-Dynastie (618-907 n. Chr.). Das Original steht in einem Museum in Xi'an. Solche Karaffen - auf Merkels Geschenk ist ein Pferd abgebildet - seien einst von Nomaden für die Bewirtung ihrer Gäste verwendet worden. «Das ist ein sehr schönes Geschenk», bedankte sich Merkel.
Nahe Xi'an besichtigte Merkel die weltberühmte Terrakotta-Armee und zeigte sich tief beeindruckt. Die etwa 7600 Figuren waren 1974 bei Brunnenbohrungen entdeckt worden. Sie stammen aus der Zeit des ersten Kaisers Qin Shi Huangdi, der von 221 bis 210 vor Christus regierte. Merkel sagte, Deutschland habe Hochachtung vor der chinesischen Kultur. «Ich werde in Deutschland dafür werben, dass wir mehr verstehen von dieser Geschichte.» Chinesen wüssten von Deutschland mehr als Deutsche von China.
