Merkel fordert vom Iran Aufklärung
«Die Bundesregierung ist sehr besorgt über die Situation», sagte Merkel am Montag in Berlin. Zugleich verurteilte sie die «Verhaftungswelle» nach der Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad und die Behinderung der Berichterstattung ausländischer Medien. Wegen der zahlreichen Vorwürfe von Wahlmanipulation müsse es eine «transparente Überprüfung» geben.
Merkel verwies darauf, dass der iranische Botschafter in Berlin, Ali Reza Sheikh Attar, für diesen Montag ins Auswärtige Amt einbestellt wurde. Das Gespräch stand am Nachmittag auf dem Programm.
Zuvor hatte schon der deutsche Vize-Regierungssprecher Thomas Steg die «unverhältnismäßigen Übergriffe» von iranischen Sicherheitskräften auf Demonstranten verurteilt. Ferner appellierte er an den Iran, die Einschränkungen in der Berichterstattung von westlichen Medien so schnell wie möglich wieder aufzuheben. «Das sind demokratische Grundrechte, die unabdingbar sind.» Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte die Übergriffe inakzeptabel genannt.
