Merkel fordert Janukowitsch zu Dialog mit Opposition auf
23. Januar 2014, 19:37 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin/Kiew (dts) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch am Donnerstag dazu aufgefordert, einen "ernsthaften Dialog" mit der Opposition zu führen und zu "greifbaren Ergebnissen" zu kommen. In einem Telefongespräch mit Janukowitsch drückte sie ihre Bestürzung über die jüngsten Gewaltausbrüche in Kiew aus und verurteilte sie scharf, teilte ein Regierungssprecher mit. Merkel habe betont, dass es in der Verantwortung des Staates liege, die freie Meinungsäußerung und friedliche Versammlungen zu schützen.
Die in einem Eilverfahren verabschiedeten Gesetze, mit denen die Bürgerrechte eingeschränkt worden seien, sollten überprüft werden. Am kommenden Dienstag soll im ukrainischen Parlament eine Krisensitzung stattfinden. Dabei soll auch über einen möglichen Rücktritt des Regierungschefs Nikolai Asarov beraten werden. Unterdessen gehen die Proteste im Land weiter und breiten sich offenbar weiter aus. So wurden Medienberichten zufolge Gebietsverwaltungen in mehreren ukrainischen Städten gestürmt. Am Donnerstag will der EU-Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik Stefan Füle zu Vermittlungen nach Kiew reisen.
Die in einem Eilverfahren verabschiedeten Gesetze, mit denen die Bürgerrechte eingeschränkt worden seien, sollten überprüft werden. Am kommenden Dienstag soll im ukrainischen Parlament eine Krisensitzung stattfinden. Dabei soll auch über einen möglichen Rücktritt des Regierungschefs Nikolai Asarov beraten werden. Unterdessen gehen die Proteste im Land weiter und breiten sich offenbar weiter aus. So wurden Medienberichten zufolge Gebietsverwaltungen in mehreren ukrainischen Städten gestürmt. Am Donnerstag will der EU-Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik Stefan Füle zu Vermittlungen nach Kiew reisen.
