Merkel erwartet Beilegung der Koalitionskrise

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet eine Beilegung des Koalitionskonfliktes in der Edathy-Affäre. «Ich bin da sehr optimistisch, dass uns das gelingen wird», sagte Merkel in Berlin. Zugleich forderte sie weitere Aufklärung der Vorgänge im Fall des SPD-Politikers.

Bei ihrem Treffen am Abend mit den Vorsitzenden von CSU und SPD, Horst Seehofer und Sigmar Gabriel, gehe es auch darum, das gegenseitige Vertrauen wiederherzustellen. «Wir werden das auf den Tisch legen, wo Fragen aufgetreten sind.» Alle drei Parteichefs hätten die gleiche Verpflichtung, das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat und die Arbeit der Koalition zu sichern.

Zugleich betonte die Kanzlerin, dass sie im Gespräch mit Vizekanzler Gabriel am vergangenen Mittwochabend zum ersten Mal überhaupt davon erfahren habe, dass es vorab Informationen über den Fall Edathy gegeben habe. Diesen neuen Sachverhalt habe sie zur Kenntnis genommen.

Es verstehe sich von selbst, dass Presseanfragen nach «bestem Wissen und Gewissen» beantwortete werden müssten, sagte Merkel. Sie äußerte sich damit in ähnlicher Weise wie zuvor Gabriel. Über die am Donnerstag veröffentlichte, umstrittene Pressemitteilung des SPD-Fraktionschefs Thomas Oppermann habe man nicht im Detail gesprochen.