Merkel: Deutschland braucht kein "Internet-Gesetz"

Berlin (dts) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hält eine umfassende, gesetzgeberische Regelung von Angebot und Nutzung im Internet für unnötig. In einem Interview mit der "Bild-Zeitung" (Samstagausgabe) sagte Merkel auf eine entsprechende Frage: "Nein. Aber wir müssen unsere Vorstellungen vom Recht auf Datenschutz der sich immer weiter verändernden Netzwelt anpassen, ohne den Endgedanken eines freien Internets aufzugeben."

Zum großen Teil liege es an den Nutzern selbst, was sie im Internet von sich preisgäben. Merkel. "Der Staat muss die Privatsphäre aber schützen, wo der Einzelne zwar Schutz in Anspruch nehmen möchte, ihn aber nicht selbst herstellen kann. Genau darüber berät die Bundesregierung derzeit intensiv." Grundsätzlich stehe sie den gesellschaftlichen Veränderungen durch das Internet positiv gegenüber, so Merkel. "Ich bin jemand, der erst einmal die großen Chancen und phantastischen neuen Möglichkeiten sieht - im Beruf und fürs Privatleben. Entscheidend ist natürlich, wie wir mit damit umgehen. Jeder einzelne trägt auch Verantwortung dafür, dass er in der neuen Vielfalt nicht die Orientierung verliert." Auch für die Politik sei das Internet ein "großartiges Mittel", gerade mit jungen Menschen in einen Dialog zu kommen. Merkel: Wir können auch die erreichen, die nie in unsere Parteiveranstaltungen kämen und sich nicht mehr in den konventionellen Medien, Zeitung oder Fernsehen, informieren, junge Leute vor allem. Aber ich gebe zu, das haben wir auch noch einiges zu tun." Als CDU-Parteichefin sei sie bei Facebook und MeinVZ vertreten. Für Twitter fehle ihr dagegen die Zeit.