Meloni signalisiert Offenheit für europäische Schuldenunion

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat eine bemerkenswerte Wendung in der Debatte um die europäischen Finanzen vollzogen. Entgegen der häufig skeptischen Haltung ihrer politischen Basis gibt sie sich offen gegenüber der Einführung gemeinsamer europäischer Schuldeninstrumente. Auf die Nachfrage eines Journalisten, äußerte sie vor dem informellen EU-Gipfel zur Wettbewerbsfähigkeit in Belgien: 'Persönlich bin ich dafür.'

Gleichwohl bleibt das Thema der Eurobonds ein Zankapfel in der europäischen Gemeinschaft. Besonders zwischen den Mitgliedstaaten Europas klaffen in dieser Frage tiefe Gräben. Während Frankreichs Präsident Emmanuel Macron jüngst vehement für die Einführung neuer gemeinsamer Schulden plädierte, zeigt Deutschland trotz wirtschaftspolitischer Kooperationswilligkeit keinerlei Unterstützung für diesen Vorstoß. Die Bundesregierung ist lediglich unter bestimmten Ausnahmesituationen bereit, auf eine solche Lösung zurückzugreifen, und lehnt Macrons Vorschläge entschieden ab.

Der Einführung gemeinsamer Schulden stehen auch rechtliche Barrieren im Weg. Die EU-Verträge untersagen eine solche Praxis prinzipiell, da sie verhindern, dass entweder die EU als Ganzes oder einzelne Mitgliedstaaten für die Verbindlichkeiten anderer aufkommen. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Diskussion um diese zentrale Frage der wirtschaftlichen Zukunft Europas weiterentwickelt.