Das einzige, was vielleicht mehrheitsfähig wäre, würde bedeuten, dass die EU Irland in den Rücken fällt. Das darf und wird nicht passieren. Solange also May keinen Vorschlag macht, der anstelle des Backstops treten kann und die Zustimmung der EU27 incl. Irland finden kann, werden sich sämtliche Zugeständnisse auf Zusatzprotokolle und Verweise auf die ja noch auszuhandelnden zukünftigen Beziehungen beschränken müssen. Die ja ihrerseits durchaus den Backstop obsolet machen könnten.
(4) O.Ton
· 27. Februar 2019
Affentheater geht weiter.
(3) setto
· 27. Februar 2019
Ich bin mir nicht sicher, ob die(eventuell) zugesagten Zugeständnisse dann so gravierend wären um das Ruder noch herum zu reißen. Denn selbst den Oberen in der EU muss klar sein, das der Deal so klar sein muss, damit nicht weitere Länder den Wunsch verspüren auszutreten
… Kündigung genannten Termin nach Belieben verschieben, Nachteile der Kündigung dürfen andere zahlen – und möglichst alle Vorteile des gekündigten Vertrages beibehalten … Ach nein – stimmt ja: Für Bürger gelten wie immer andere Gesetze, als wenn Länder etwas mauscheln!
Also knickt die EU zur Abwechslung mal wieder vor England ein (wenn die Nachricht über EU-Zugeständnisse stimmt). England besteht auf den Brexit - will ständig Nachverhandlungen - und die EU macht Zugeständnisse! Mal sehen, wieviel die EU-Bürger für Englands EU-Kündigung zahlen müssen! Normalerweise gilt doch: "Wer die Musik bestellt, der muss sie auch bezahlen!" Aber daraus kann man nur lernen: Jeder, der einen Vertrag einseitig kündigt sollte wie England nachverhandeln, den für die ...
