Mahmoud Abbas: Vergebliche Hoffnung auf baldige Wahlen
Die jüngsten Äußerungen des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas lassen wenig Optimismus für die Durchführung seit langer Zeit fälliger Präsidentschafts- und Parlamentswahlen aufkommen. Abbas stellte in Rom klar, dass diese Wahlen erst ein Jahr nach dem Ende des derzeitigen Gaza-Konflikts stattfinden sollen. Die Vorhersagbarkeit einer baldigen Beendigung des Konflikts ist allerdings ungewiss.
Ein wesentlicher Hemmschuh für den Friedensprozess bleibt die Erfüllung des Gaza-Friedenspans durch die Hamas. Die erste Phase dieses Plans ist noch nicht vollständig umgesetzt, und besonders die kontroverse Frage der Entwaffnung steht weiterhin zur Debatte. Ob die Pläne in eine zweite Phase übergehen können, bleibt unklar.
Präsident Abbas, der 2005 erstmals gewählt wurde und seitdem im Amt ist, sieht sich zunehmend mit einem Popularitätsverlust konfrontiert. Mit seinen 90 Jahren ist er einer der ältesten Staatsführer weltweit, nur der Präsident von Kamerun, Paul Biya, übertrifft ihn in der Altersfrage. Während Abbas' Einfluss im Westjordanland begrenzt ins Gewicht fällt, fehlt es der vom ihm vertretenen Fatah an Kontrolle im Gazastreifen, nachdem diese 2007 nach einem Konflikt an die Hamas verloren ging.
