Künast und Trittin führen Grüne in Opposition
Mit einem harten Kurs gegen Schwarz-Gelb will das Führungsduo in den kommenden vier Jahren die Basis für neue Mehrheiten in Deutschland legen.
Von den 68 Abgeordneten votierten am Dienstag in Berlin 79,1 Prozent für die Realpolitikerin Künast. Der Linke Trittin kam auf 91 Prozent der Stimmen. Die Fraktionschefs werden für zwei Jahre gewählt. Der Parlamentarische Geschäftsführer Volker Beck wurde mit 83,8 Prozent der Stimmen in seinem Amt bestätigt. Katrin Göring-Eckardt soll erneut Bundestagsvizepräsidentin werden. Sie wurde mit 82,4 Prozent nominiert.
Künast reklamierte die Meinungsführerschaft in der Opposition für die Grünen. «Wir wollen in den nächsten vier Jahren Grundlagen dafür legen, dass Schwarz-Gelb im Jahr 2013 in diesem Lande keine Mehrheit mehr hat», sagte Trittin. Als einen ihrer ersten Schritte wollen die Grünen einen Untersuchungsausschuss zum Atomlager in Gorleben beantragen. «Wir wollen die konzeptionelle, die bessere Opposition sein», betonte Trittin. «Wir wollen in der Rolle sein, tatsächlich das Gegenmodell zu Schwarz-Gelb darzustellen», kündigte Künast an.
Die Opposition müsse die kommende schwarz-gelbe Regierung treiben, forderte Trittin. Vor allem in der Energiepolitik sei es an den Grünen, Alternativen aufzuzeigen und weiter gegen eine mögliche Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken zu kämpfen.
Die 53-jährige Künast war bereits vier Jahre lang Fraktionschefin; zuvor war sie im Kabinett von Kanzler Gerhard Schröder (SPD) zwischen 2001 und 2005 Verbraucher- und Agrarministerin. Trittin (55) war als Fraktionsvize für die Außenpolitik zuständig. Von 1998 bis 2005 war er Bundesumweltminister. Das Duo hatte den Bundestagswahlkampf als Spitzenkandidaten bestritten.
Der bisherige Co-Fraktionschef Fritz Kuhn will sich nun mit dem Stellvertreter-Posten für Wirtschaft begnügen. Die Vize-Posten - bisher sind es fünf - werden erst Anfang November bestimmt. Dann werden auch erst die Posten der weiteren parlamentarischen Geschäftsführer besetzt. Um diese weiteren Führungspositionen gibt es intern lebhafte Diskussionen. Jüngere Abgeordnete fordern mehr Mitsprache in der Führung.
Der Realpolitiker Kuhn sagte, er genieße auch beim linken Flügel der Partei Unterstützung. Er «warne davor, dass man mit Verjüngungs- auch Stimmungsdiskussionen führt». Der Finanzfachmann Gerhard Schick, der dem Vernehmen nach gegen Kuhn antreten will, bestätigte entsprechende Pläne am Dienstag nicht. Als Opposition müssten sich die Grünen jedoch immer wieder neu und «klar aufstellen», sagte Schick.
Die Grünen hatten bei der Bundestagswahl am 27. September ein Rekordergebnis von 10,7 Prozent eingefahren. Dennoch stellen sie hinter der SPD und der Linkspartei die kleinste Oppositionsfraktion.
