Kühnert kritisiert schwarz-roten Koalitionsvertrag
08. Februar 2018, 05:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Juso-Chef Kevin Kühnert übt Kritik am Koalitionsvertrag von Union und SPD. "Wir sind in den Wahlkampf mit der Forderung nach dem Ende der Zwei-Klassen-Medizin gestartet. Gelandet sind wir jetzt bei einer Kommission, die Vorschläge zur Entwicklung der Arzthonorare machen soll", sagte Kühnert dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagsausgaben).
Auch beim Familiennachzug für Bürgerkriegsflüchtlinge sei das Ergebnis "ernüchternd". Was die SPD bei den sachgrundlosen Befristungen herausgeholt habe, sei zumindest ein Fortschritt, so Kühnert. Der Juso-Chef hält es unverändert für möglich, eine Große Koalition noch zu verhindern. "Niemand kann sich sicher sein, was den Ausgang des Mitgliedervotums angeht. Der Zuspruch, den wir bekommen, ist ungebrochen", so Kühnert. "Fast 25.000 Neumitglieder sind noch einmal ein deutlicher Fingerzeig. Mein Eindruck ist, die Allermeisten davon haben wegen unserer Argumente den Weg in die SPD gewählt." Der Juso-Chef fürchtet jedoch, der angekündigte Wechsel an der Parteispitze könne die notwendigen inhaltlichen Debatten überschatten: "Es belastet das Votum, diese Personaldebatte jetzt in der Öffentlichkeit zu führen. Alle inhaltlichen Fragen treten jetzt in den Hintergrund. Das ist ärgerlich." Während des Mitgliederentscheids kann sich Kühnert allerdings auch eine öffentliche Debatte mit der designierten SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles oder dem scheidenden Parteichef Martin Schulz vorstellen. "Unser Ziel ist bei jeder Veranstaltung, die Pro- und die Contra-Position auf die Bühne zu bringen. Nur so macht die Diskussion Sinn", sagte Kühnert. "Ich hätte kein Problem damit, auch öffentlich mit Andrea Nahles oder Martin Schulz zu debattieren." Bei den Regionalkonferenzen der SPD werde jedoch nur der Parteivorstand auf der Bühne stehen. "Umgekehrt haben wir derzeit noch Probleme, für einige unserer Juso-Veranstaltungen GroKo-Befürworter zu gewinnen."
Auch beim Familiennachzug für Bürgerkriegsflüchtlinge sei das Ergebnis "ernüchternd". Was die SPD bei den sachgrundlosen Befristungen herausgeholt habe, sei zumindest ein Fortschritt, so Kühnert. Der Juso-Chef hält es unverändert für möglich, eine Große Koalition noch zu verhindern. "Niemand kann sich sicher sein, was den Ausgang des Mitgliedervotums angeht. Der Zuspruch, den wir bekommen, ist ungebrochen", so Kühnert. "Fast 25.000 Neumitglieder sind noch einmal ein deutlicher Fingerzeig. Mein Eindruck ist, die Allermeisten davon haben wegen unserer Argumente den Weg in die SPD gewählt." Der Juso-Chef fürchtet jedoch, der angekündigte Wechsel an der Parteispitze könne die notwendigen inhaltlichen Debatten überschatten: "Es belastet das Votum, diese Personaldebatte jetzt in der Öffentlichkeit zu führen. Alle inhaltlichen Fragen treten jetzt in den Hintergrund. Das ist ärgerlich." Während des Mitgliederentscheids kann sich Kühnert allerdings auch eine öffentliche Debatte mit der designierten SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles oder dem scheidenden Parteichef Martin Schulz vorstellen. "Unser Ziel ist bei jeder Veranstaltung, die Pro- und die Contra-Position auf die Bühne zu bringen. Nur so macht die Diskussion Sinn", sagte Kühnert. "Ich hätte kein Problem damit, auch öffentlich mit Andrea Nahles oder Martin Schulz zu debattieren." Bei den Regionalkonferenzen der SPD werde jedoch nur der Parteivorstand auf der Bühne stehen. "Umgekehrt haben wir derzeit noch Probleme, für einige unserer Juso-Veranstaltungen GroKo-Befürworter zu gewinnen."
