Kubicki kritisiert Zustand der FDP und Westerwelle
Berlin (dpa) - Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki hat einen desolaten Zustand seiner Partei kritisiert. Im Magazin «Der Spiegel» (Montag) legte er Parteichef Guido Westerwelle im Falle schwerer Niederlagen bei den kommenden Landtagswahlen indirekt den Rücktritt nahe.
Er rechne damit, dass Westerwelle in diesem Fall nicht erneut für das Amt kandidiere, sagte Kubicki. Die Parteispitze reagierte gereizt auf Kubickis neuerliche Kritik. Der stellvertretende Parteivorsitzende, Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle, warf ihm Profilierungssucht vor.
Kubicki mahnte: «An der Basis hat die Auflösung schon begonnen.» Die Austritte nähmen massiv zu. Zurzeit sei die Lage der FDP fast aussichtslos. Die FDP liege in Umfragen seit einem halben Jahr zwischen vier und fünf Prozent. «Die Situation, in der wir uns befinden, erinnert mich fatal an die Spätphase der DDR. Die ist irgendwann implodiert. Auf einmal war sie nicht mehr da. Die Führung konnte das bis zum Schluss nicht begreifen. Es kann passieren, dass auch die FDP in sich selbst zusammenfällt.»
«Diejenigen, die in Regierungsverantwortung in Berlin sitzen, nehmen den Zustand der Partei kaum wahr», fügte Kubicki hinzu. Als problematisch sieht er besonders das Verhalten von Parteichef Westerwelle. «Mit dem Abkapseln verschwindet ja auch die Möglichkeit, sich auszutauschen. Ab diesem Moment haben Sie Probleme bei der Entwicklung einer vernünftigen Strategie oder deren Umsetzung.»
Brüderle wies die Vorwürfe gegen die Parteispitze als haltlos zurück. «Manche können sich nur profilieren, wenn sie sich gegen die eigene Partei positionieren», sagte er dem «Handelsblatt» (Montag). Das gelte vor allem für Kritiker, die selbst noch nie Regierungsverantwortung getragen hätten.
Der «Tagesspiegel» (Sonntag) zitierte ein Mitglied der Parteiführung mit den Worten: «Wer Verantwortung in der FDP trägt, der sollte seine Debattenbeiträge so konstruktiv anlegen, dass sie bei den Wahlen im nächsten Jahr helfen.
Kubicki sieht trotz seiner Kritik keine Alternative zu Westerwelle. Erst «bei wirklich dramatischen Niederlagen der FDP im nächsten Jahr würde Guido Westerwelle selbst die Frage des Verbleibens im Amte beantworten. Er würde nach meiner Einschätzung auf dem Bundesparteitag im Mai nicht erneut kandidieren.»
Kritik übte Kubicki auch an Fraktionschefin Birgit Homburger. «Frau Homburger markiert für die FDP wahrnehmbar keine Punkte.» Ihn wundere nicht, dass Homburger als unbekannteste Fraktionschefin im Bundestag gelte.
