Kritik und Appell: Johann Wadephul bei UN-Konferenz

Bei seinem Debütauftritt bei den Vereinten Nationen hat der deutsche Außenminister Johann Wadephul das militärische Vorgehen Israels im Gazastreifen und im Westjordanland entschieden gerügt. Die Dringlichkeit der humanitären Lage in Gaza beschrieb der Politiker der CDU in eindringlichen Worten und verdeutlichte, dass die Zivilbevölkerung dort in einem unerträglichen Zustand lebt. Wadephuls Mahnung erfolgte im Rahmen einer von Frankreich und Saudi-Arabien initiierten Konferenz, die auf die Förderung einer Zweistaatenlösung zwischen Israel und den Palästinensern abzielt.

Trotz der augenscheinlichen Distanz zu einer möglichen Vereinbarung betonte Wadephul die Notwendigkeit von erneuten Verhandlungen. Er argumentierte, dass der jahrzehntelange Konflikt nicht durch Gewalt und Zerstörung gelöst werden kann und rief dazu auf, mit friedlichen Verhandlungen einen Ausweg zu finden. Unerschütterlich bekräftigte er Deutschlands Engagement für die Sicherheit Israels, die innerhalb der internationalen Gemeinschaft immer wieder infrage gestellt werde.

Wadephuls Redezeit war begrenzt, sodass seine abschließenden Worte nicht mehr hörbar waren, nachdem das Mikrofon unterbrochen wurde. In einem Statement gegenüber der Presse verurteilte er die jüngste Offensive auf Gaza-Stadt als kontraproduktiv und kritisierte die völkerrechtswidrige Annexion von Gebieten im Westjordanland als Hindernis für eine dauerhafte Lösung. Der Minister unterstrich, dass Deutschland zwar die Anerkennung eines palästinensischen Staatwesens am Ende eines Friedensprozesses sehe, dieser Prozess jedoch nicht länger hinausgezögert werden dürfe.