Kommt der Nationale Sicherheitsrat? – Ein Plädoyer aus London
Der Ruf nach einem Nationalen Sicherheitsrat in Deutschland ertönt nun auch von prominenter britischer Seite. Aus einem Bericht des renommierten Royal United Services Institute (RUSI) geht hervor, dass ein solches Koordinierungsgremium für die Abläufe der verschiedenen sicherheitspolitischen Bereiche der Bundesregierung dringend notwendig sei.
Ed Arnold, Verteidigungsexperte der Denkfabrik, betont, dass dieser Schritt nicht nur die innere Sicherheit Deutschlands stärken, sondern auch die Partnerschaft mit Großbritannien intensivieren könnte. Die Bedeutung einer stärkeren Zusammenarbeit zwischen Berlin und London wird im Bericht als zentral für die Stabilität Europas hervorgehoben.
Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte bereits Anfang des Jahres seinen Plan für die Errichtung eines Nationalen Sicherheitsrats im Kanzleramt vorgestellt. Das Gremium soll Schlüsselministerien und -behörden der inneren und äußeren Sicherheit zusammenführen, um die politische Marschroute einheitlich festzulegen.
Arnold empfiehlt Deutschland, sich am britischen Vorbild zu orientieren, das seit vielen Jahren erfolgreiche Strukturen im Verteidigungssektor etabliert hat. Die vorgeschlagene Vertiefung der deutsch-britischen Kooperation sieht man dabei als zwingend erforderlich, um das entstandene Sicherheitsvakuum zu füllen, nachdem sich die USA schrittweise zurückgezogen haben.
Einschlüsse im Bereich der Geheimdienste stehen ebenso auf der Agenda. Ein weiterer Schritt zur intensiveren Zusammenarbeit wurde bereits im Oktober ausgelotet, als Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sich mit seinem britischen Pendant John Healey auf das Trinity House Agreement verständigte. Die offizielle Unterzeichnung wird in Kürze erwartet.
