Keine Taurus-Marschflugkörper für die Ukraine: Scholz betont Risiko einer Kriegsverwicklung

Die Debatte um die mögliche Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine bekommt eine deutliche Richtung: Bundeskanzler Olaf Scholz bekräftigte am Montag seine Entscheidung, den Taurus-Einsatz an diesem Punkt der Auseinandersetzung entschieden auszuschließen. Die Risiken einer Verwicklung Deutschlands in den Konflikt seien zu hoch. Im Rahmen der dpa-Chefredaktionskonferenz erläuterte Scholz, dass eine Verbindung Deutschlands mit den potenziellen Zielen dieser Waffensysteme unter keinen Umständen hingenommen werden dürfe. Eine Handlungsoption für die Taurus-Lieferung stehe daher nicht zur Debatte.

Angesichts des fortschreitenden Krieges äußerte sich der Kanzler irritiert über das Missverhältnis zwischen realen Bedürfnissen und der fortwährenden Diskussion um die Marschflugkörper. Es mangele vielmehr an Munition verschiedenster Art für die ukrainischen Streitkräfte, als an spezifischen Waffensystemen aus deutscher Produktion. Scholz stand auch der in Deutschland umherschwirrenden Kritik an angeblicher Zögerlichkeit konträr gegenüber, indem er hervorhob, dass die Bevölkerung vom Kanzler insbesondere Beharrlichkeit und Nervenstärke in Krisenzeiten erwarte.

Er wies darauf hin, dass die technologischen Möglichkeiten der Zielsteuerung und Zielbegleitung, wie sie in Frankreich und Großbritannien umgesetzt würden, in Deutschland nicht gegeben seien. Der Taurus gilt als eines der fortschrittlichsten Systeme seines Typs und ist insbesondere für die Zerstörung von befestigten Einrichtungen prädestiniert. Bereits im Oktober hatte Scholz eine Lieferung an die Ukraine mit Blick auf die nicht auszuschließenden Risiken eines Einsatzes auf russischem Boden unterbunden. (eulerpool-AFX)