Katharina Barley: "Kampf gegen Rechtsextremismus wird zentrales Thema des Europa-Wahlkampfs"

Die designierte SPD-Spitzenkandidatin Katharina Barley betont die Bedeutung des Kampfes gegen Rechtsextremismus im bevorstehenden Europa-Wahlkampf. In einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur sagte Barley, dass dies eine Kernfrage der Wahl sei und die Bevölkerung bereits jetzt mit ihren Füßen darüber abstimme. Sie erwartet zudem eine hohe Wahlbeteiligung und hofft, dass die Debatte über Rechtsextremismus die Wähler mobilisieren wird.

Am kommenden Sonntag wird die SPD Barley auf einer Delegiertenkonferenz in Berlin offiziell zur Spitzenkandidatin für die Wahl des EU-Parlaments am 9. Juni wählen. Bei der Europawahl im Jahr 2019 stürzte die SPD mit 15,8 Prozent auf ihr schlechtestes Ergebnis ab. Auch damals war Barley bereits Spitzenkandidatin.

Barley warnt vor einer weiteren Ausbreitung des Rechtspopulismus bei der diesjährigen Europawahl. Sie sieht eine noch größere Gefahr als bei vorangegangenen Wahlen. "Wir müssen ja sehen, dass sich durch diese Regierungsbeteiligungen von Rechtsextremisten in den europäischen Institutionen bereits etwas verändert hat. Der Rat und die Kommission sind jetzt schon davon beeinflusst", sagte sie. Aus diesem Grund sei es von großer Bedeutung, dass das Europäische Parlament als einzige direkt vom Volk gewählte Institution ein Zeichen setzt für eine soziale, demokratische, liberale und progressive Europäische Union. (eulerpool-AFX)