Kassen warnen vor Geldproblemen bei Pflege
Ohne Arbeitsmarktbelebung 2010 sei das Vermögen «rasch verfrühstückt», sagte Vorstand Klaus-Dieter Voß. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) rief die Union zur Verständigung über eine neue Reform auf. Pünktlich zum Jahrestag sollen am 1. Juli laut Voß die beschlossenen Prüfungen gegen Missstände in Pflegeheimen starten.
Eigentlich soll die Beitragsanhebung auf 1,95 Prozent durch die Reform bis 2014 reichen. Voß sagte aber: «Die Finanzierung der Pflegekassen wird unter Druck geraten.» Zuletzt sei die Zahl der Bedürftigen um fünf Prozent gestiegen - Prognose: wachsende Steigerungsraten in einer älteren Gesellschaft. Voß unterstützte Schmidts Forderungen nach einem Ausgleich zwischen gesetzlicher und privater Pflegeversicherung. Deren Einnehmen von rund 1,9 Milliarden Euro pro Jahr übersteigen ihre Ausgaben nach seinen Angaben fast um 1 Milliarde. «Da entsteht politischer Druck.»
Angesichts der Szenarien setzt Schmidt auf eine neue Reform. «Ein Gesetzgebungsverfahren in dieser Wahlperiode ist nicht mehr möglich», räumte sie im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dpa ein. Aber eine Verständigung über einen Weg weg von der Minutenpflege wäre ihrer Ansicht nach bei entsprechendem Willen der Union auch im Wahlkampf möglich. «Das neue Konzept ist darauf ausgerichtet, so lange wir möglich in der angestammten Umgebung zu bleiben», sagte sie der Deutschen Presse-Agentur dpa. Die geplanten Verbesserungen für Demenzkranke könnten aber auch zusätzlich Milliarden kosten.
Genau ein Jahr nach der Pflegereform sollen am 1. Juli die Kontrollen in Pflegeheimen starten. Qualität soll verbessert, ungenügende Pflege bekämpft werden. Lange rangen Krankenkassen und Heimbetreiber um ein Prüfkonzept. Nun sollen 5 bis 15 Prozent der Bewohner eines Heims, in der Regel jeder Zehnte, überprüft werden. Schulnoten von eins bis fünf sollen künftig rasch erkennen lassen, wie gut ein Heim ist.
