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Karlsruhe lehnt NPD-Verbot ab

17. Januar 2017, 10:28 Uhr · Quelle: dpa

Karlsruhe (dpa) - Das neue Verfahren gegen die NPD war wegen der hohen Risiken von Anfang an umstritten. Jetzt ist passiert, was viele befürchtet haben: Für ein Verbot haben die Bundesländer laut Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe nicht genug in der Hand. Die NPD verfolge zwar verfassungsfeindliche Ziele, sagte Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle bei der Urteilsverkündung. Es fehle aber derzeit an konkreten Anhaltspunkten von Gewicht, die es möglich erscheinen lassen, dass ihr Handeln zum Erfolg führt.

Urteile / Verfassung / Extremismus / Parteien / NPD / Deutschland
17.01.2017 · 10:28 Uhr
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Bericht: Siri soll mit iOS 20 zum ultimativen KI-Angelpunkt werden

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Revanche geglückt: Handballer erhöhen Halbfinal-Chancen

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Herning (dpa) - Angeführt von Torhüter Andreas Wolff haben die deutschen Handballer einen erfolgreichen Start in die Hauptrunde hingelegt und ihre Chancen auf das EM-Halbfinale deutlich verbessert. Die Auswahl von Bundestrainer Alfred Gislason setzte sich trotz vieler Fehler gegen Portugal mit 32: 30 (11: 11) durch und revanchierte sich für die bittere […] (01)

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Sitka Gold: 150 m mit 1,49 g/t Gold – Rhosgobel-Entdeckung wächst & Wolfram als Kicker

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Merz betont transatlantische Gemeinsamkeiten im Grönland-Konflikt

Nuuk auf Grönland am 20.01.2026

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Auswärtiges Amt geht bei Zugunglück von totem Deutschen aus

Zugunglück in Spanien

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Grünen-Votum zu Mercosur sorgt für parteiinternen Streit

Landesparteitag Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg

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Helgoland probte den Blackout

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Helgoland (dpa) - Helgoland hat in der Nacht zum Donnerstag einen umfangreichen […] (00)

AGF-Plattformstudie 2025 II: Fernsehen wird digitaler – aber nicht dezentraler

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Internetempfang, Connected TVs und neue Oberflächen verändern den Einstieg ins Bewegtbild, […] (00)

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Marathon, der neue PvPvE-Survival-Extraction- Shooter von Bungie, erscheint am 5. […] (00)

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