Kanzler Merz bekräftigt Engagement für deutsche Stahlindustrie

Bundeskanzler Friedrich Merz zeigt sich entschlossen, die Zukunft der deutschen Stahlindustrie zu sichern. Bei einem Besuch im Saarland unterstrich er, dass Deutschland auch künftig auf eine moderne Stahlproduktion angewiesen sei, insbesondere in der Transformation hin zu grünem Stahl. Die Erhaltung der Stahlproduktion sei von strategischer Bedeutung für das Land.

Er plant, in den kommenden Wochen verstärkt den Dialog mit Standorten und Arbeitnehmern zu suchen, um eine verlässliche Stahlstrategie zu entwickeln. Nach der kürzlichen Einigung zwischen den USA und der EU auf Zollabkommen sei es nun wichtig, die genauen Bedingungen auszuhandeln, insbesondere was die exportierbaren Kontingente betrifft, die keine untragbar hohen US-Zölle nach sich ziehen.

Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hat ebenfalls die Bedeutung der Bundesregierung zur Unterstützung der Stahlindustrie hervorgehoben. Einvernehmen bestand darin, dass wirtschaftliches Wachstum höchste Priorität hat. Für das schnelle Voranschreiten der grünen Stahlproduktion sei Klarheit in Bezug auf Rahmenbedingungen, Energiepreise und den Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur dringend notwendig.

Merz betonte, dass die Energiepreise ein starkes Signal an die Branche senden sollen. Grüne Marktplätze und die nötige Infrastruktur müssen zügig folgen. Merz besuchte das Saarland im Rahmen seiner Antrittsbesuche in den Bundesländern. Nach einem Empfang bei der Ministerpräsidentin besichtigte er das Weltkulturerbe Völklinger Hütte und das Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit (Cispa).

Dies ist seine dritte offizielle Landesvisite, nach Besuchen in Bayern und Niedersachsen, mit dem Ziel, alle 16 Landesregierungen zu konsultieren.