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Justizminister: AfD bald Fall für Verfassungsschutz

18. Februar 2018, 10:20 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts) - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hält es für möglich, dass die AfD bald vom Verfassungsschutz beobachtet wird. "Wer Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder Abstammung diskriminiert, agiert immer offener rassistisch und nationalistisch. Teile der AfD sind längst auf dem Weg, ein Fall für den Verfassungsschutz zu werden", sagte Maas der "Bild".

Dabei bezog er sich auf den Auftritt des AfD-Landeschefs von Sachsen Anhalt, Andre Poggenburg, am Aschermittwoch. Der hatte in Deutschland lebende Türken als "Kümmelhändler" und "Kameltreiber" bezeichnet.

Politik / DEU / Parteien / Geheimdienste
18.02.2018 · 10:20 Uhr
[3 Kommentare]

Spahn wirft Washington "ärgerliche Aufwertung" der AfD vor

Jens Spahn (Archiv)

Berlin - Unionsfraktionschef Jens Spahn hat scharfe Kritik am Umgang mit der AfD in US-Regierungskreisen geäußert. "Es ist ärgerlich, dass die AfD in Washington ein akzeptierter Gesprächspartner ist", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Weite Teile der Partei seien Putins Truppen, sie seien für China unterwegs […] (01)

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'Ich habe einfach Angst vor ihnen!': Lewis Capaldi verrät ungewöhnliche Phobie

Lewis Capaldi hat eine Phobie vor Meereslebewesen.

(BANG) - Lewis Capaldi hat eine Phobie vor Meereslebewesen. Der 29-Jährige versucht, seine ungewöhnliche und irrationale Angst vor dem Ozean – bekannt als Thalassophobie – und allem, was unter der Wasseroberfläche lebt, zu überwinden, indem er ins Meer geht. Laut der Zeitung 'Daily Star' sagte er: "Ich hasse jede Art von Meeresleben – ich glaube nicht, […] (00)

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Streeck für Verbot süßer Aromen in E-Zigaretten

Berlin (dpa) - Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung setzt sich bei Elektrozigaretten für ein Verbot von süßen Aromastoffen ein. «Wenn nikotinhaltige Produkte mit süßen Aromen und bunten Designs wie Bonbons vermarktet werden, ist das keine Freiheit, sondern eine Anfix-Strategie», sagte der CDU-Politiker Hendrik Streeck in einem Statement für das […] (00)

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12.02. 22:30 | (01) Gemischtes bei Amazon: Kleidung, Technik, Haushalt
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Battlefield 6 bringt neue Inhalte für Season 2

Battlefield 6 bringt neue Inhalte für Season 2

Electronic Arts und Battlefield Studios veröffentlichen einen Ausblick auf das kommende Season-2-Update für Battlefield 6 und REDSEC. Den offiziellen Gameplay-Trailer gibt es hier zu sehen. Der Trailer zeigt die Rückkehr bekannter Elemente wie des AH-6-„Little Bird“-Hubschraubers sowie neue Inhalte, darunter die Karte „Kontaminiert“ und ein […] (00)

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Raj Kapoor, Sarah Levine Hall und Jack Sussman produzieren die 79. Tony Awards

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Broadways größte Nacht bekommt ein erfahrenes Produzententrio: Die 79. Tony Awards werden am 7. Juni live aus der Radio City Music Hall auf CBS und Paramount+ übertragen. CBS und Tony Award Productions haben bekannt gegeben, dass Raj Kapoor, Sarah Levine Hall und Jack Sussman die Produktion der 79. Annual Tony Awards übernehmen werden. Die Verleihung kehrt am Sonntag, 7. Juni, in die legendäre […] (00)

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Heraskewytsch glaubt noch an Olympia-Teilnahme: «Unser Ziel»

Olympische Winterspiele 2026

Mailand (dpa) - Der ukrainische Skeleton-Pilot Wladislaw Heraskewytsch hofft nach seinem Einspruch beim Internationalen Sportgerichtshof Cas gegen den Ausschluss von den olympischen Wettbewerben noch auf einen Start in Italien. «Das ist unser Ziel», sagte Heraskewytsch bei einer Pressekonferenz am Donnerstagabend in Mailand. Nach den Angaben des Ukrainers […] (00)

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US-Heimatschutzministerium steuert auf Finanzierungslücke zu

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Washington (dpa) - Dem US-Heimatschutzministerium, dem die umstrittene Migrationsbehörde ICE untersteht, könnte bald teilweise das Geld ausgehen. Im Senat scheiterte eine Vorabstimmung zum Etat des Ministeriums. Damit wird eine Lücke in der Finanzierung der Behörde wahrscheinlicher. Die bisherige Übergangsfinanzierung läuft in der Nacht zum Samstag […] (00)

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Leipzig, 12.02.2026 (PresseBox) - Der Anerkennungsprozess internationaler Pflegefachkräfte aus Drittstaaten erfordert in Einrichtungen eine klare Struktur, verlässliche Planung und gezielte Begleitung. Gleichzeitig ist er für Kliniken und Pflegeeinrichtungen ein zentraler Hebel, um dem Fachkräftemangel wirksam zu begegnen. Wer den Prozess versteht, […] (00)

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