Japans Ministerpräsidentin Takaichi plant frühzeitige Unterhauswahl: Eine neue Ära der politischen Stabilität?
Japans Ministerpräsidentin Sanae Takaichi, bekannt für ihre nationalkonservative Haltung, bereitet offenbar vorgezogene Wahlen vor, um ihre politische Macht zu festigen. Laut Berichten japanischer Medien hat Takaichi ihrem Regierungslager angedeutet, dass das Unterhaus gleich zu Beginn der Parlamentssitzung am 23. Januar aufgelöst werden könnte. Die offizielle Ankündigung wird am kommenden Montag erwartet.
Die Aussicht auf einen Sieg der Regierungsfraktionen bei den für Februar erwarteten Wahlen hat die Tokioter Börse zu einem Rekordhoch geführt. Investoren erhoffen sich von einer gestärkten Regierung Takaichi eine Fortführung der aggressiven Finanzpolitik. Die 64-jährige Regierungschefin wurde erst Ende Oktober in ihr Amt gewählt und hat als Vorsitzende der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) eine Allianz mit der konservativ-neoliberalen Partei Ishin geschmiedet, nachdem die langjährige Koalitionspartei Komeito sich aufgrund eines Spendenskandals zurückgezogen hatte.
Angesichts der Beliebtheit ihres Kabinetts in der Bevölkerung erhofft sich Takaichi, durch eine vorgezogene Wahl ihre derzeit labile politische Stellung zu festigen. Derzeit hält die Regierungskoalition nur eine knappe Mehrheit im Unterhaus. Bereits ein Bericht von Bloomberg hatte am Vortag Spekulationen über mögliche Neuwahlen angeheizt, was zu einem leichten Druck auf die japanische Währung Yen gegenüber dem US-Dollar und dem Euro führte. Allerdings konnte sich der Yen am Mittwoch etwas erholen.
Ministerpräsidentin Takaichi, bekannt für ihre expansive Finanz- und Geldpolitik, hat den japanischen Aktienmarkt in Erwartung der Neuwahlen auf Höchststände getrieben.
